Deutsche Tageszeitung - Pistorius will Wehrdienst-Reform trotz Ampel-Aus voranbringen

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Pistorius will Wehrdienst-Reform trotz Ampel-Aus voranbringen

POLITIK 11.11.2024

Pistorius will Wehrdienst-Reform trotz Ampel-Aus voranbringen / Foto: © AFP

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will die von ihm angestoßene Reform des Wehrdienstes trotz des Bruchs der Ampel-Regierung weiter voranbringen. "Wir werden die Vorarbeiten für das Wehrdienstgesetz soweit vorantreiben, dass der oder diejenige, der mir nachfolgen wird - auch wenn ich es selber bin - daran anschließen kann", sagte Pistorius am Montag bei einer Podiumsveranstaltung der "Süddeutschen Zeitung" in Berlin.

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Pistorius räumte ein, dass das Gesetz "angesichts der nun kürzeren Legislaturperiode" nicht mehr bis zur nächsten Bundestagswahl umgesetzt werden könne. Doch die Bundeswehr müsse dringend in die Lage versetzt werden, sich im Ernstfall zu verteidigen, betonte Pistorius. Dabei gehe es "um Abschreckung, nicht um Kriegstreiberei", sagte er.

Das Bundeskabinett hatte noch am Mittwoch - wenige Stunden vor dem Bruch der Ampel-Regierung - die Wehrdienstpläne von Pistorius auf den Weg gebracht. Kernbestandteil ist, dass junge Männer wieder auf ihre Eignung zum Wehrdienst hin erfasst werden sollen, um mehr Personal für die Bundeswehr rekrutieren zu können.

Pistorius kündigte am Montag zudem an, weitere Beschaffungsvorhaben der Bundeswehr voranbringen zu wollen. Konkret gehe es um U-Boote und Fregatten, sagte er. Jetzt sei für das Ministerium und die Truppe nicht die Zeit, sich in "wahlkampftaktische Manöver" zu begeben, warnte Pistorius angesichts des bevorstehenden Wahlkampfes zur Bundestagswahl.

Nach der erneuten Wahl Donald Trumps zum Präsidenten der USA mahnte Pistorius auch, die Ukraine im Kampf gegen Russland weiterhin mit Waffen zu unterstützen. "Wenn wir morgen als Westen insgesamt aufhören, die Ukraine mit Waffen zu beliefern, bedeutet das übermorgen das Ende der freien und souveränen Ukraine", warnte Pistorius.

(G.Khurtin--DTZ)

Israel verstärkt Angriffe auf Hisbollah-Ziele im Libanon

Israel hat seine Angriffe auf Hisbollah-Ziele in den Nachbarländern Libanon und Syrien weiter verstärkt. Bei einem israelischen Luftangriff auf ein Viertel in der Hisbollah-Hochburg Baalbek im Osten des Libanon wurden nach Angaben des libanesischen Gesundheitsministeriums mindestens acht Menschen getötet. Aktivisten berichteten zudem von 20 Toten in einem Vorort der syrischen Hauptstadt Damaskus, darunter militante Palästinenser und Hisbollah-Mitglieder. Die israelische Armee kommentierte die Angriffe zunächst nicht, äußerte sich aber zu vorherigen Angriffen in Beirut.

Trump nominiert Robert F. Kennedy Jr. als Gesundheitsminister

Der designierte US-Präsident Donald Trump hat den Impfskeptiker Robert F. Kennedy Jr. für den Posten des Gesundheitsministers nominiert. "Die Sicherheit und Gesundheit aller Amerikaner ist die wichtigste Aufgabe jeder Regierung", erklärte Trump am Donnerstag auf seiner Online-Plattform Truth Social. Der 70-jährige Kennedy werde das Gesundheitsministerium leiten, das die US-Bürger vor schädlichen Chemikalien, Schadstoffen, Pestiziden und schädlichen Pharmaprodukten schützen solle.

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Lehren aus Afghanistan: Scholz mahnt realistische Ziele bei Auslandseinsätzen an

Als Lehre aus dem Krieg in Afghanistan hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) künftig realistische Ziele bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr gefordert. "Es ist wichtig dass man seine Möglichkeiten richtig einschätzt", sagte Scholz am Donnerstag im Afghanistan-Untersuchungsausschuss des Bundestags. Das betreffe etwa die Nationenbildung, also den Aufbau stabiler staatlicher Institutionen und Strukturen. Diese sei "nicht das, was uns in solchen Einsätzen besonders gut gelingt", sagte Scholz.

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