Deutsche Tageszeitung - Netanjahu begrüßt Rücktrittsankündigung Sarifs

Wetter - Berlin 17°C

Netanjahu begrüßt Rücktrittsankündigung Sarifs

POLITIK 26.02.2019

Netanjahu begrüßt Rücktrittsankündigung Sarifs / Foto: ©

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat die Rücktrittsankündigung des iranischen Außenministers Mohammed Javad Sarif ausdrücklich begrüßt. "Sarif ist weg. Ein Glück, dass wir ihn los sind", schrieb Netanjahu am Dienstag im Kurzbotschaftendienst Twitter. "Solange ich hier bin, wird der Iran niemals Atomwaffen erhalten", fügte der israelische Regierungschef mit Blick auf Sarifs Rolle bei den Verhandlungen über das Atomabkommen von 2015 hinzu.

Textgröße ändern:

Sarif hatte am Montag über seinen Instagram-Account erklärt, er habe seinen Rücktritt eingereicht. Das Rücktrittsgesuch des 59-Jährigen muss allerdings noch von Präsident Ruhani akzeptiert werden.

Sarif ist seit 2013 iranischer Außenminister und war maßgeblich am Zustandekommen des Atomabkommens mit den fünf UN-Vetomächte und Deutschland beteiligt. Netanjahu ist ein erbitterter Gegner des Vertrages, den die USA im Mai 2018 einseitig aufkündigten.

(V.Sørensen--DTZ)

Streit mit von der Leyen: Frankreich tauscht EU-Kommissar Breton aus

Vor Amtsantritt der neuen EU-Kommission unter Ursula von der Leyen hat mit dem französischen EU-Kommissar Thierry Breton einer ihrer größten Brüsseler Kritiker überraschend hingeworfen. "Ich trete mit sofortiger Wirkung von meinem Amt als Europäischer Kommissar zurück", erklärte Breton in einem Brief an die Kommissionspräsidentin, den er am Montag im Onlinedienst X veröffentlichte. Sein Nachfolger in der nächsten EU-Kommission soll Frankreichs amtierender Außenminister Stéphane Séjourné werden.

Hamas-Chef Sinwar: Sind bereit für "langen Abnutzungskrieg" gegen Israel

Die Hamas ist nach den Worten ihres Chefs Jahja Sinwar bereit für einen "langen Abnutzungskrieg" gegen Israel. "Wir haben uns darauf vorbereitet, einen langen Abnutzungskrieg zu führen, der den politischen Willen des Feindes brechen wird", sagte der Chef des Politbüros der Hamas am Montag in einer an die Huthi-Miliz im Jemen gerichteten Botschaft.

Scholz baut in Usbekistan und Kasachstan wirtschaftliche Beziehungen weiter aus

Die Nutzung von Rohstoffen, die Ölversorgung in Deutschland und der Ukraine-Krieg haben am zweiten Tag der Zentralasien-Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Mittelpunkt gestanden. Er habe "sehr gute Gespräche" geführt, sagte Scholz am Montag nach einem Treffen mit Kasachstans Präsident Kassym-Schomart Tokajew in Astana. Zudem seien "sehr viele sehr praktische Vereinbarungen abgeschlossen worden", was "ein gutes Zeichen für die Verbesserung der ökonomischen und politischen Beziehungen" sei.

Wüst will Merz als Kanzlerkandidat und ruft CSU zu Unterstützung auf

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat sich für eine Kanzlerkandidatur des Bundesvorsitzenden Friedrich Merz ausgesprochen. Er selbst strebe nicht nach der Kanzlerkandidatur im kommenden Jahr, sagte Wüst am Montag nach einer Vorstandssitzung der Landes-CDU in Düsseldorf. Wüst rief auch die Schwesterpartei CSU auf, eine Kandidatur von Merz zu unterstützen, weil "das die gemeinsamen Wahlchancen der Union enorm erhöhen würde".

Textgröße ändern: