Deutsche Tageszeitung - Druckerei-Spitzenverband verärgert über Bundeswahlleiterin

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Druckerei-Spitzenverband verärgert über Bundeswahlleiterin - bereit für Neuwahl

POLITIK 11.11.2024

Druckerei-Spitzenverband verärgert über Bundeswahlleiterin - bereit für Neuwahl / Foto: © AFP

Der Spitzenverband der deutschen Druckindustrie hat sich verärgert über Äußerungen von Bundeswahlleiterin Ruth Brand zum Druck von Stimmzetteln für die geplante Neuwahl gezeigt. "Um von eigenen organisatorischen und verwaltungstechnischen Problemen abzulenken, gibt die Bundeswahlleiterin den schwarzen Peter an die Papier- und Druckindustrie weiter", erklärte die Hauptgeschäftsführerin des Bundesverbands Druck und Medien (BVDM), Kirsten Hommelhoff, am Montag in Berlin. "Das schadet dem Ansehen unserer Branche und kann so nicht hingenommen werden."

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"Bei zeitnaher Bestellung können die Druckereien die Wahlzettel für eine vorgezogene Bundestagswahl produzieren", beteuerte die Verbandschefin. Die deutsche Druck- und Medienwirtschaft sei "verlässlich" und auch "kurzfristig enorm leistungsfähig".

Bundeswahlleiterin Brand hatte am Freitag vor "unabwägbaren Risiken auf allen Ebenen, insbesondere auf Gemeindeebene", gewarnt, sollte ein Termin für die möglichen Neuwahlen zu früh angesetzt werden. Sie verwies auch darauf, dass möglicherweise nicht genügend Papier zur Verfügung stehe, um so schnell alle Unterlagen drucken zu können.

Anders als Verbandschefin Hommelhoff äußerte sich allerdings der Geschäftsführer von Deutschlands größter Stimmzetteldruckerei: Er erklärte einen Wahltermin bereits im Januar für riskant. "Zwei bis drei Wochen mehr sollte man sich in jedem Fall Zeit nehmen", sagte Bastian Beeck von der "Köllen Druck und Verlag" dem Magazin "Stern" laut Mitteilung vom Montag. Beeck sagte weiter, ein Termin im Januar sei nur "mit ganz viel Biegen und Brechen" möglich.

So sei Papier zwar längst reserviert worden. Aber durch die kurzen Fristen würde die Fehleranfälligkeit der Wahl erheblich steigen, gab Beeck zu bedenken. So würden beim Druck der Stimmzettel immer wieder Fehler passieren. Bei kurzen Fristen würde keine Zeit mehr für Korrekturen bestehen.

Probleme sieht Beeck besonders für die Briefwahl. "Das Zeitfenster dafür würde bei einem derart frühen Wahltermin besonders kurz ausfallen", sagte er. Seinen Berechnungen nach hätten die Wählerinnen und Wähler nur eine Woche nach Erhalt der Wahlunterlagen Zeit, um per Post abzustimmen.

Das Unternehmen "Köllen Druck und Verlag" beliefert den Angaben zufolge einen Großteil der 11.000 deutschen Kommunen mit Stimmzetteln. In jedem Wahljahr würden in der Druckerei in Bonn mehrere Millionen Stimmzettel gedruckt und geliefert.

(V.Korablyov--DTZ)

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