Deutsche Tageszeitung - Bundeswahlleiterin berät mit Landeswahlleitern über Neuwahlen

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Bundeswahlleiterin berät mit Landeswahlleitern über Neuwahlen

POLITIK 11.11.2024

Bundeswahlleiterin berät mit Landeswahlleitern über Neuwahlen / Foto: © AFP

Bundeswahlleiterin Ruth Brand berät am Montag mit den Landeswahlleitern über die Vorbereitung von Neuwahlen im Bund. Das virtuelle Treffen beginnt um 13.00 Uhr. Dabei handelt es sich nach Angaben der Behörde um eine "reguläre Vorbesprechung zur Wahlvorbereitung, wie sie auch bei jeder regulären Bundestagswahl vorgesehen ist".

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Nach dem Bruch der Ampel-Koalition will Kanzler Olaf Scholz (SPD) die Vertrauensfrage im Parlament stellen, dann müssen nach der erwarteten Auflösung des Bundestags binnen 60 Tagen Neuwahlen folgen. Noch unklar ist der Zeitpunkt der Vertrauensfrage - Brand hatte vor "unabwägbaren Risiken auf allen Ebenen, insbesondere auf Gemeindeebene" durch einen zu frühen Neuwahltermin gewarnt.

(M.Dylatov--DTZ)

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Not im Gazastreifen: Blinken drängt Israel zu längeren Kampfpausen

Angesichts der Notlage im Gazastreifen hat US-Außenminister Antony Blinken Israel zu längeren humanitären Kampfpausen aufgerufen. Nötig seien "echte und längere Pausen in weiten Teilen des Gazastreifens", sagte Blinken am Mittwoch bei einem Besuch in Brüssel. Erforderlich seien solche Pausen "bei jedem Kampf, damit die Hilfe effektiv bei den Menschen ankommen kann, die sie brauchen", betonte Blinken.

Libanon meldet sechs Tote bei israelischen Angriffen im Süden Beiruts

Bei einem israelischen Angriff im Süden Beiruts sind nach libanesischen Angaben mindestens sechs Menschen getötet worden. Bei dem Angriff auf den Ort Aramun seien zudem 15 Menschen verletzt worden, teilte das libanesische Gesundheitsministerium am Mittwoch mit. Die Identitäten der Getöteten mussten demnach noch verifiziert werden.

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