Deutsche Tageszeitung - Irans Außenminister Sarif erklärt seinen Rücktritt

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Irans Außenminister Sarif erklärt seinen Rücktritt

POLITIK 25.02.2019

Irans Außenminister Sarif erklärt seinen Rücktritt / Foto: ©

Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif hat seinen Rücktritt verkündet. "Ich entschuldige mich, dass ich nicht mehr in der Lage bin, mein Amt weiter auszuüben, und für alle meine Unzulänglichkeiten in meiner Amtszeit", erklärte Sarif am Montagabend auf seinem verifizierten Instagram-Account. Sarif war seit 2013 Außenminister und maßgeblich an der Verabschiedung des Atomabkommens mit dem Iran 2015 verantwortlich.

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Sarif dankte der Bevölkerung und den "anerkannten Anführern" auf Instagram für ihre Unterstützung. Der Rücktritt wurde von offizieller iranischer Seite bestätigt. Er muss jedoch noch von Präsident Hassan Ruhani akzeptiert werden. Sarif leitete das Außenministerium in Teheran während der ersten Amtszeit des als gemäßigt geltenden Ruhani und blieb auch nach dessen Wiederwahl im Amt.

Mitte Februar hatte Sarif an der Münchner Sicherheitskonferenz teilgenommen, wo er die Europäer zu einem robusteren Auftreten gegenüber den USA im Streit um das Atomabkommen aufgefordert hatte. Er hatte den Verhandlungen über das Atomabkommen zum Durchbruch verholfen. Seit der einseitigen Aufkündigung durch die USA im Mai 2018 stand er unter massiver Kritik konservativer Kräfte in Teheran.

Die fünf Vetomächte des UN-Sicherheitsrats sowie Deutschland hatten im Juli 2015 das Abkommen nach jahrelangen Verhandlungen mit dem Iran geschlossen. US-Präsident Donald Trump hatte es im Mai einseitig aufgekündigt und die Wiedereinführung von Wirtschaftssanktionen gegen den Iran veranlasst. Die EU hält an dem Abkommen fest, ebenso wie China und Russland.

(S.A.Dudajev--DTZ)

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Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat sich für eine Kanzlerkandidatur des Bundesvorsitzenden Friedrich Merz ausgesprochen. Er selbst strebe nicht nach der Kanzlerkandidatur im kommenden Jahr, sagte Wüst am Montag nach einer Vorstandssitzung der Landes-CDU in Düsseldorf. Wüst rief auch die Schwesterpartei CSU auf, eine Kandidatur von Merz zu unterstützen, weil "das die gemeinsamen Wahlchancen der Union enorm erhöhen würde".

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