Deutsche Tageszeitung - UN-Generalsekretär sieht weltweite Abrüstungsbemühungen vor dem Kollaps

Wetter - Berlin 17°C

UN-Generalsekretär sieht weltweite Abrüstungsbemühungen vor dem Kollaps

POLITIK 25.02.2019

UN-Generalsekretär sieht weltweite Abrüstungsbemühungen vor dem Kollaps / Foto: ©

UN-Generalsekretär Antonio Guterres sieht die internationalen Bemühungen um Abrüstung vor dem Kollaps. "Ich will es direkt sagen: Entscheidende Bestandteile der internationalen Rüstungskontroll-Architektur brechen gerade zusammen", sagte Guterres am Montag bei der UN-Abrüstungskonferenz in Genf.

Textgröße ändern:

Der UN-Generalsekretär rief die USA und Russland auf, den INF-Vertrag zu atomwaffenfähigen Raketen von 1987 zu retten. Anfang Februar waren zunächst die USA und dann auch Russland aus dem Abrüstungsvertrag ausgestiegen.

"Wir können es uns einfach nicht leisten, zum ungezügelten nuklearen Wettstreit aus den dunkelsten Tagen des Kalten Krieges zurückzukehren", sagte der UN-Generalsekretär. "Ich rufe alle Beteiligten des INF-Vertrages auf, die verbleibende Zeit zu nutzen, um in einen ernsthaften Dialog über die verschiedenen Themen, die aufgebracht wurden, einzutreten."

"Es ist sehr wichtig, dass der Vertrag gerettet wird", sagte Guterres. Der INF-Vertrag verbietet landgestützte Raketen und Marschflugkörper mit einer Reichweite zwischen 500 und 5500 Kilometern, die Atomsprengköpfe tragen können. Die USA und die Nato werfen Russland vor, mit seinem Marschflugkörper 9M729 gegen das Abkommen zu verstoßen. Moskau bestreitet dies.

Mit der Aufkündigung des Vertrages begann eine Sechs-Monatsfrist. Einigen sich beide Seiten nicht noch innerhalb dieser Frist, so läuft das Abkommen Anfang August automatisch aus.

(A.Nikiforov--DTZ)

Israel: Chance auf diplomatische Lösung mit Hisbollah schwindet - Hamas bekräftigt Kampfeswillen

Israel sieht nach eigenen Angaben angesichts der fast täglichen Auseinandersetzungen an der Grenze zum Libanon die Chance auf eine diplomatischen Lösung schwinden. "Die Möglichkeit einer Einigung schwindet, da die Hisbollah sich weiter an die Hamas bindet und sich weigert, den Konflikt zu beenden", sagte der israelische Verteidigungsminister Joav Gallant nach Angaben seines Ministeriums am Montag dem US-Sondergesandten Amos Hochstein mit Blick auf die pro-iranische schiitische Miliz und ihre palästinensischen Verbündeten. Unterdessen erklärte Hamas-Chef Jahja Sinwar, seine Organisation sei bereit für einen "langen Abnutzungskrieg" gegen Israel.

Streit mit von der Leyen: Frankreich tauscht EU-Kommissar Breton aus

Vor Amtsantritt der neuen EU-Kommission unter Ursula von der Leyen hat mit dem französischen EU-Kommissar Thierry Breton einer ihrer größten Brüsseler Kritiker überraschend hingeworfen. "Ich trete mit sofortiger Wirkung von meinem Amt als Europäischer Kommissar zurück", erklärte Breton in einem Brief an die Kommissionspräsidentin, den er am Montag im Onlinedienst X veröffentlichte. Sein Nachfolger in der nächsten EU-Kommission soll Frankreichs amtierender Außenminister Stéphane Séjourné werden.

Hamas-Chef Sinwar: Sind bereit für "langen Abnutzungskrieg" gegen Israel

Die Hamas ist nach den Worten ihres Chefs Jahja Sinwar bereit für einen "langen Abnutzungskrieg" gegen Israel. "Wir haben uns darauf vorbereitet, einen langen Abnutzungskrieg zu führen, der den politischen Willen des Feindes brechen wird", sagte der Chef des Politbüros der Hamas am Montag in einer an die Huthi-Miliz im Jemen gerichteten Botschaft.

Scholz baut in Usbekistan und Kasachstan wirtschaftliche Beziehungen weiter aus

Die Nutzung von Rohstoffen, die Ölversorgung in Deutschland und der Ukraine-Krieg haben am zweiten Tag der Zentralasien-Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Mittelpunkt gestanden. Er habe "sehr gute Gespräche" geführt, sagte Scholz am Montag nach einem Treffen mit Kasachstans Präsident Kassym-Schomart Tokajew in Astana. Zudem seien "sehr viele sehr praktische Vereinbarungen abgeschlossen worden", was "ein gutes Zeichen für die Verbesserung der ökonomischen und politischen Beziehungen" sei.

Textgröße ändern: