Linke geht mit Spitzenduo Jan van Aken und Heidi Reichinnek in Bundestagswahl

Deutsche Tageszeitung - Linke geht mit Spitzenduo Jan van Aken und Heidi Reichinnek in Bundestagswahl

POLITIK 10.11.2024

Linke geht mit Spitzenduo Jan van Aken und Heidi Reichinnek in Bundestagswahl / Foto: © AFP

Die Linke zieht mit dem Spitzenduo Jan van Aken und Heidi Reichinnek in die nächste Bundestagswahl. Die Partei verkündete ihre Entscheidung am Sonntag im Karl-Liebknecht-Haus in Berlin. Van Aken ist seit Oktober neuer Co-Parteichef der Linken, Reichinnek ist Co-Vorsitzende der Gruppe Die Linke im Bundestag.

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"Diese Zeiten brauchen eine Linke, eine starke Linke in Deutschland", sagte van Aken. Es werde im Wahlkampf "um eines gehen", fuhr er fort: "Wir hier unten gegen die da oben." Reichinnek bedankte sich für das Vertrauen und sagte: "Wir werden dieses Vertrauen auf jeden Fall umsetzen."

(N.Loginovsky--DTZ)

G20-Gipfel in Brasilien: Bilaterales Treffen zwischen Scholz und Xi geplant

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der chinesische Staatschef Xi Jinping wollen beim G20-Gipfel in Brasilien kommende Woche auch ein bilaterales Gespräch führen. Wie aus Regierungskreisen am Freitag in Berlin verlautete, ist das Treffen für Dienstagvormittag (Ortszeit) geplant. Demnach soll es dabei unter anderem um die Kriege in der Ukraine und im Nahen Osten, die deutsch-chinesischen Beziehungen sowie um gerechte Bedingungen in der Wirtschaftspolitik gehen.

Klingbeil stützt Scholz - SPD spitzt Wahlkampf auf Kritik an Merz zu

Trotz Bedenken in der eigenen Partei hält SPD-Chef Lars Klingbeil den derzeitigen Amtsinhaber Olaf Scholz (SPD) für den richtigen Kanzlerkandidaten im anstehenden Wahlkampf. Die SPD werde unter Scholz' Führung auf die Themen Familie, Rente und Löhne setzen - und sich damit wieder "nach vorne arbeiten", sagte Klingbeil der "Bild" vom Freitag. Die SPD werde im anstehenden Bundestagswahlkampf insbesondere "deutlich machen, wo die Unterschiede zu Friedrich Merz liegen", sagte der SPD-Chef mit Blick auf den Unions-Kanzlerkandidaten.

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Das Deutschlandticket ist aller Voraussicht nach im kommenden Jahr gesichert - und könnte auch danach noch fortbestehen. "Das Deutschlandticket 2025 wird es geben", sagte CDU-Chef Friedrich Merz am Freitag nach der Fraktionssitzung in Berlin. Zur langfristigen Perspektive des Tickets sagte der Kanzlerkandidat der Union: "Wir wollen, dass so etwas wie ein Deutschlandticket erhalten bleibt." Wie es finanziert werde, werde "sicherlich Gegenstand schwieriger Verhandlungen im nächsten Jahr sein".

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Das Bundesverfassungsgericht will am 28. November sein Urteil über die Strompreisbremse verkünden. 22 Ökostromerzeuger wenden sich in Karlsruhe gegen die Abschöpfung eines Teils ihrer Erlöse, der zur Finanzierung der Entlastungen genutzt wurde. Sie betreiben Anlagen für Windkraft, Sonnenenergie oder Biomasse. (Az. 1 BvR 460/23 und 1 BvR 611/23)