"Nicht zur Kenntnis genommen": Scholz zeigt sich unbeeindruckt von Musk-Äußerung

Deutsche Tageszeitung - "Nicht zur Kenntnis genommen": Scholz zeigt sich unbeeindruckt von Musk-Äußerung

POLITIK 08.11.2024

"Nicht zur Kenntnis genommen": Scholz zeigt sich unbeeindruckt von Musk-Äußerung / Foto: © POOL/AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat gelassen auf die Beleidigung als "Narr" durch US-Milliardär Elon Musk reagiert. "Die Welt, in der wir leben, ist nicht so, dass Internetkonzerne Staatsorgane sind. Deshalb habe ich das mal gar nicht zur Kenntnis genommen", sagte Scholz am Freitag am Rande des informellen EU-Gipfels in Budapest.

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Musk hatte am Donnerstag in seinem Onlinedienst X den Satz "Olaf ist ein Narr" auf Deutsch geschrieben. Er reagierte damit auf eine andere Botschaft eines X-Nutzers zum Zerbrechen "der sozialistischen deutschen Regierung" und Gesprächen über Neuwahlen.

Die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann kommentierte die Äußerung des Hightech-Milliardärs mit den Worten: "Es herrscht eben auf X Narrenfreiheit. Von X zurückziehen wolle sich die Bundesregierung aber nicht. Die Bundesregierung wäge immer wieder das Für und Wider ab, ob sie auf X bleibe, sagte Hoffmann in Berlin. "In der Abwägung sind wir der Meinung, dass es für uns wichtig ist, auch weiterhin auf X präsent zu sein."

Musk ist Chef des auch in Brandenburg produzierenden Autokonzerns Tesla und des Raumfahrtunternehmens SpaceX, Er ist ein vehementer Unterstützer des künftigen US-Präsidenten Donald Trump. Er wird womöglich einen Sonderposten in dessen Regierung übernehmen, um die Effizienz des Regierungsapparats zu überprüfen.

Es war nicht das erste Mal, dass sich Musk abfällig über die deutsche Regierung und ihre Politik äußert. Vor einem Jahr kritisierte der politisch rechtsaußen stehende Milliardär die Bundesregierung für ihre "verrückte" Flüchtlingspolitik und verbreitete eine Wahlempfehlung für die AfD.

(S.A.Dudajev--DTZ)

Habeck bewirbt sich um Grünen-Spitzenkandidatur - und steht auch als Kanzler bereit

Vizekanzler Robert Habeck hat seine Bewerbung um die Spitzenkandidatur der Grünen für die nächste Bundestagswahl erklärt - und stehe auch als Kanzler bereit, wenn die Bevölkerung dies wolle. "Ich bewerbe mich als Kandidat von den Grünen für die Menschen in Deutschland", sagte Habeck in einem am Freitag in den Internetdiensten Instagram und Youtube veröffentlichten Video. Er werde seine Partei daher bitten, "sie in die nächste Bundestagswahl zu führen".

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Ukrainische Behörden: Mindestens ein Toter und dutzende Verletzte bei russischen Angriffen

Bei russischen Angriffen auf mehrere Städte in der Ukraine ist nach ukrainischen Angaben mindestens ein Mensch getötet worden. In verschiedenen Teilen des Landes wurden nach Behördenangaben vom Freitag zudem insgesamt mehr als drei dutzend Menschen verletzt. Derweil gab Russland ukrainischen Angaben zufolge die Leichen von mehr als 560 Soldaten zurück. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sagte unterdessen, dass einige nordkoreanische Soldaten bereits an Kämpfen in der russischen Region Kursk beteiligt gewesen seien. Der Kreml lehnte eine Stellungnahme dazu ab.

Scholz zu Gesprächen über Termin für Neuwahl bereit

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich zu Gesprächen über einen Termin für Neuwahlen bereit erklärt. "Über den Termin sollten wir möglichst unaufgeregt diskutieren", sagte Scholz nach dem EU-Gipfel in Budapest. Eine Einigung der Fraktionen im Bundestag zu vor der Wahl noch nötigen Gesetzesvorhaben könne auch die Frage beantworten, "welcher Zeitpunkt dann der richtige ist, im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen".