"Spiegel": Habeck will Bewerbung um Kanzlerkandidatur bekanntgeben

Deutsche Tageszeitung - "Spiegel": Habeck will Bewerbung um Kanzlerkandidatur bekanntgeben

POLITIK 08.11.2024

"Spiegel": Habeck will Bewerbung um Kanzlerkandidatur bekanntgeben / Foto: © AFP/Archiv

Vizekanzler Robert Habeck will laut einem Bericht des "Spiegel" an diesem Freitag offiziell seine Bewerbung um die Kanzlerkandidatur der Grünen bekanntgeben. Das Magazin beruft sich auf informierte Kreise der Grünen. Eine Bestätigung dafür gab es zunächst nicht. Habeck hatte bereits vor Wochen sein Interesse an der Kanzlerkandidatur deutlich gemacht, sich aber bislang noch nicht offiziell dazu geäußert.

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Vom 15. bis 17. November findet in Wiesbaden der Grünen-Bundesparteitag statt, wo auch die Parteispitze neu gewählt wird. Es wird erwartet, dass Habeck sich vor diesem Termin offiziell zur Kanzlerkandidatur äußert. Vor einigen Wochen hatte er in einem Podcast gesagt: "Ich möchte mich gern in die Verantwortung nehmen lassen - für Deutschland, für meine Partei, für das Projekt, für die Demokratie".

Am Donnerstag hatte sich Habeck nach mehrjähriger Pause wieder auf der Internetplattform X (zuvor Twitter) zurückgemeldet. "Back for good" ("endgültig zurück"), schrieb er dort. Mit Aufmerksamkeit registriert wurde, dass Habeck ein Armband mit der Aufschrift "Kanzler Era" ("Kanzler-Zeit") trug.

Bei der Bundestagswahl 2021 hatte Habeck der heutigen Außenministerin Annalena Baerbock den Vortritt für die Kanzlerkandidatur gelassen. Der Termin für die nächste Bundestagswahl ist noch offen. Erwartet wird eine vorgezogene Neuwahl in den nächsten Monaten. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nach dem Zerbrechen der Ampel-Koalition angekündigt, er wolle am 15. Januar im Bundestag die Vertrauensfrage stellen. Die aktuelle rot-grüne Bundesregierung verfügt im Parlament über keine Mehrheit.

(Y.Ignatiev--DTZ)

Grüne setzen Parteitag mit Wahl des neuen Bundesvorstands fort

Die Grünen setzen am Samstag (09.30 Uhr) ihren Parteitag in Wiesbaden fort. Zentraler Programmpunkt ist die Wahl des neuen Bundesvorstands. Die bisherige Parteispitze war im September nach enttäuschenden Landtagswahlergebnissen geschlossen zurückgetreten und blieb nur geschäftsführend im Amt. Neue Vorsitzende sollen nun die parlamentarische Staatssekretärin im Bundeswirtschaftsministerium, Franziska Brantner, und der Bundestagsabgeordnete Felix Banaszak werden.

Freie Wähler kommen in bayerischem Geiselwind zu Bundesparteitag zusammen

Die Freien Wähler kommen am Samstag (10.00 Uhr) im bayerischen Geiselwind zu einem Bundesparteitag zusammen. Bayerns Vizeministerpräsident Hubert Aiwanger, der auch Bundesvorsitzender der Freien Wähler ist, soll dort unter anderem zum Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl am 23. Februar gewählt werden. Die Partei ist bisher nur in Landtagen vertreten, strebt nun aber erstmals den Einzug in den Bundestag an.

Treffen von Biden und Xi am Rande des Apec-Wirtschaftsgipfels in Peru

Vor seinem Abschied aus dem Weißen Haus kommt US-Präsident Joe Biden am Samstag mit seinem chinesischen Kollegen Xi Jinping zusammen. Das dritte Treffen der beiden Staatschefs findet am Rande des Gipfels der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) in Peru statt. Laut einem US-Regierungsvertreter wird erwartet, dass Biden "die Gelegenheit nutzen wird, um eine Bilanz der Bemühungen um einen verantwortungsvollen Umgang" zwischen den beiden weltweit größten Wirtschaftsmächten zu ziehen.

Trumps Wahlkampfsprecherin Leavitt soll Sprecherin des Weißen Hauses werden

Der designierte US-Präsident Donald Trump will seine Wahlkampfsprecherin Karoline Leavitt zur Sprecherin des Weißen Hauses ernennen. Die 27-Jährige sei "klug, zäh und hat sich als äußerst effektive Kommunikatorin erwiesen", erklärte Trump am Freitag. "Ich habe größtes Vertrauen, dass sie auf dem Podium brillieren und dazu beitragen wird, unsere Botschaft an das amerikanische Volk zu übermitteln."