Deutsche Tageszeitung - Scholz: Europa muss nach Trump-Sieg in Sicherheit investieren

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Scholz: Europa muss nach Trump-Sieg in Sicherheit investieren

POLITIK 08.11.2024

Scholz: Europa muss nach Trump-Sieg in Sicherheit investieren / Foto: © AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht nach dem Sieg von Donald Trump bei den US-Präsidentschaftswahlen die Notwendigkeit für höhere Verteidigungsinvestitionen in Europa. Für eine gute Zusammenarbeit mit Trump müssten die Europäer für die "Sicherheit das Notwendige tun", sagte Scholz am Freitag in Budapest anlässlich eines informellen Gipfels der EU-Länder. "Das gelingt insbesondere dann, wenn alle ihren Beitrag leisten", betonte der Kanzler. Zur innenpolitischen Lage äußerte er sich nicht.

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Scholz verwies darauf, dass Deutschland die Nato-Quote von Verteidigungsausgaben in Höhe von zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) in diesem Jahr erfüllt. "Andere wollen und werden dann auch nachziehen", sagte er in Anspielung auf Länder wie Spanien, welche die Nato-Vorgabe bisher verfehlen.

Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union beraten am Freitag in der ungarischen Hauptstadt Budapest über Wege zur Stärkung der eigenen Wirtschaft gegen die Konkurrenz aus den USA und China. Dafür müsse die EU "Hemmschuhe" zur Seite schaffen, sagte Scholz. "Das gelingt, indem wir mehr Kapital mobilisieren. Das gelingt aber auch durch massiven Bürokratieabbau."

Die 27 Mitgliedsländer wollen in Budapest einen "neuen europäischen Deal für Wettbewerbsfähigkeit" ausrufen, wie es im Entwurf der Abschlusserklärung heißt. Gast ist Mario Draghi. Der frühere italienische Regierungschef und Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB) hatte in einem Bericht bis zu 800 Milliarden Euro jährlich für Investitionen in Wirtschaft, Verteidigung und Klimaschutz gefordert. Umstritten ist, wie sich dies finanzieren lässt. Beschlüsse werden bei dem informellen Gipfel nicht erwartet.

(M.Travkina--DTZ)

Selenskyj: "Unberechenbarer" Trump könnte zu Kriegsende beitragen

Die "Unberechenbarkeit" des designierten US-Präsidenten Donald Trump könnte aus Sicht des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu einem Ende des Krieges mit Russland beitragen. "Er ist sehr stark und unberechenbar und ich würde mir wirklich wünschen, dass sich die Unberechenbarkeit von Präsident Trump auch auf Russland auswirkt", sagte Selenskyj in einem am Donnerstag ausgestrahlten Interview mit dem ukrainischen Fernsehen. "Ich glaube, er will den Krieg wirklich beenden", fuhr Selenskyj fort.

Netanjahu genehmigt Unterhändlern weitere Gespräche über Geisel-Freilassung

Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hat die Unterhändler seines Landes autorisiert, die Gespräche in Katar über eine Vereinbarung zur Freilassung der im Gazastreifen festgehaltenen Geiseln fortzusetzen. Der Auslandsgeheimdienst Mossad, der Inlandsgeheimdienst Schin Bet und die Armee könnten die Verhandlungen in Doha fortsetzen, erklärte Netanjahus Büro am Donnerstag mit Blick auf die indirekten Gespräche unter der Vermittlung Katars, Ägyptens und der USA in den vergangenen Wochen.

FBI: New Orleans-Attentäter zu "100 Prozent" durch Islamischen Staat inspiriert

Der Attentäter in New Orleans war nach Erkenntnissen der US-Ermittler zu "100 Prozent" durch die Ideologie der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) inspiriert. Der stellvertretende FBI-Direktor Christopher Raia sagte am Donnerstag in New Orleans, es sei überdies davon auszugehen, dass Shamsud-Din Jabbar bei seiner tödlichen Auto-Attacke in der Neujahrsnacht allein handelte. Eine eindeutige Verbindung zur Explosion des Tesla Cybertruck in Las Vegas fanden die Ermittler nach seinen Angaben nicht.

Nach Cybertruck-Explosion in Las Vegas Schussverletzung bei Getötetem entdeckt

Nach der Explosion eines Cybertruck vor einem Trump-Hotel in Las Vegas haben die Ermittler bei der Leiche im Fahrzeug eine Schussverletzung im Kopf entdeckt. "Wir haben mit Hilfe der Gerichtsmedizin herausgefunden, dass die Person vor der Detonation des Fahrzeugs eine Schusswunde am Kopf erlitten hat", sagte der Sheriff von Las Vegas, Kevin McMahill, am Donnerstag und deutete die Möglichkeit eines Suizid an.

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