Deutsche Tageszeitung - Fraktionskreise: Merz signalisiert Scholz Gesprächsbereitschaft

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Fraktionskreise: Merz signalisiert Scholz Gesprächsbereitschaft

POLITIK 07.11.2024

Fraktionskreise: Merz signalisiert Scholz Gesprächsbereitschaft / Foto: © AFP

CDU-Chef Friedrich Merz hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei einem Treffen im Kanzleramt Gesprächsbereitschaft in der aktuellen Regierungskrise signalisiert. Die Union könne jederzeit über anstehende Tagesordnungspunkte oder Gesetze im Bundestag sprechen, sagte Merz dem Kanzler am Donnerstag, wie aus der Unionsfraktion verlautete. Demnach knüpfte der CDU-Chef die Bereitschaft an die Bedingung, dass Scholz die Vertrauensfrage "in den kommenden Tagen" stelle.

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Dieser habe aber an seinem bisherigen Zeitplan festgehalten, die Vertrauensfrage erst im Januar zu stellen, hieß es weiter. Das etwa 25-minütige Gespräch sei ohne Ergebnis zu Ende gegangen.

Merz habe Scholz zuvor die Erwartung der Union deutlich gemacht, dass es keine monatelange Ungewissheit gebe. Die Lage in Deutschland, Europa und der Welt erfordere eine innen- und außenpolitisch handlungsfähige Bundesregierung, habe der CDU-Politiker betont.

(V.Sørensen--DTZ)

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Vor dem Hintergrund des Regierungswechsels in den USA hat der chinesische Staatschef Xi Jinping bei einem Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) vor einer neuen Ära des "Protektionismus" gewarnt. Die Welt sei "in eine neue Periode der Turbulenzen und des Wandels eingetreten", erklärte Xi nach Angaben der chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua anlässlich des Treffens in Lima. Auch der scheidende US-Präsident Joe Biden warnte vor einem "bedeutenden politischen Wandel".

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