Wagenknecht nennt Zeitplan für Neuwahl "politische Insolvenzverschleppung"

Deutsche Tageszeitung - Wagenknecht nennt Zeitplan für Neuwahl "politische Insolvenzverschleppung"

Wetter - Berlin 2°C

Wagenknecht nennt Zeitplan für Neuwahl "politische Insolvenzverschleppung"

POLITIK 06.11.2024

BSW-Chefin Sahra Wagenknecht hat von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gefordert, schnellstmöglich im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen. "Der Zeitplan des Kanzlers ist politische Insolvenzverschleppung", sagte Wagenknecht dem Portal t-online am Mittwochabend. Der Kanzler will Mitte Januar die Vertrauensfrage stellen und mögliche Neuwahlen im März.

Textgröße ändern:

Wagenknecht warf Scholz außerdem vor, mit seiner Rede zum Ende der Ampel-Koalition eine "selbstgerechte Wahlkampfrede" gehalten zu haben.

(V.Sørensen--DTZ)

Baerbock und französischer Außenminister zu Besuch in Damaskus eingetroffen

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und ihr französischer Kollege Jean-Noël Barrot sind zu einem Besuch bei der neuen syrischen Führung in Damaskus eingetroffen. Das teilte das Außenministerium in Paris am Freitag mit. Baerbock und Barrot wollen demnach unter anderem Ahmad al-Scharaa treffen. Unter der Führung von dessen islamistischer Miliz Hajat Tahrir al-Schams (HTS) war am 8. Dezember die Herrschaft des langjährigen syrischen Machthabers Baschar al-Assad beendet worden.

Gerichtsmedizin bestätigt Suizid und Identität von Cybertruck-Fahrer in Las Vegas

Nach der Explosion eines Cybertruck des Autokonzerns Tesla in Las Vegas hat die gerichtsmedizinische Untersuchung bestätigt, dass der Fahrer sich zuvor in dem Wagen erschossen hatte. Das Autopsieergebnis bekräftige, dass der Insasse Suizid begangen habe, teilte die Polizei von Las Vegas am Donnerstag im Onlinedienst X mit. Außerdem sei bestätigt worden, dass es sich bei dem Fahrer um den 37-jährigen Matthew Livelsberger gehandelt habe.

Venezuela setzt 100.000 Dollar-Kopfgeld auf Oppositionsführer González Urrutia aus

Angesichts der Rückkehr des venezolanischen Oppositionspolitikers Edmundo González Urrutia nach Lateinamerika haben die Behörden seines Heimatlands ein Kopfgeld in Höhe von 100.000 Dollar auf ihn ausgesetzt. Die venezolanische Polizei veröffentlichte am Donnerstag in Online-Netzwerken ein Foto von González Urrutia, über dem "Gesucht" stand. Quellen im Justizapparat des Landes bestätigten der Nachrichtenagentur AFP, dass der Fahndungsaufruf in allen Flughäfen und Polizeiwachen des Landes aufgehängt werden solle.

Chef von CDU-Sozialflügel warnt vor großer Koalition mit SPD nach Bundestagswahl

Der Vorsitzende des CDU-Sozialflügels warnt vor einer großen Koalition der Union mit der SPD nach der Bundestagswahl. "Mir fehlt schlicht die Phantasie, wie mit der SPD die notwendigen Korrekturen in der Außen- und Sicherheitspolitik umsetzbar sein sollen", sagte der Bundesvorsitzender der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), Dennis Radtke, den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Bei den "wesentlichen Entscheidungen" dominiere innerhalb der SPD nach wie vor eine "Moskau Connection".

Textgröße ändern: