Verteidigungsminister von Deutschland und Frankreich rufen zu "Geschlossenheit" auf

Deutsche Tageszeitung - Verteidigungsminister von Deutschland und Frankreich rufen zu "Geschlossenheit" auf

POLITIK 06.11.2024

Verteidigungsminister von Deutschland und Frankreich rufen zu "Geschlossenheit" auf / Foto: © AFP

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und sein französischer Amtskollege Sébastien Lecornu haben mit Blick auf den Wahlsieg von Donald Trump in den USA zu "mehr Geschlossenheit" unter den EU-Staaten aufgerufen. "Es geht um die Frage, wie stellen wir uns auf in dieser Weltordnung als Europäer?", sagte Pistorius am Mittwoch nach einem Treffen mit Lecornu in Paris. "Wir müssen unsere Souveränität stärken, wir müssen unsere Geschlossenheit stärken. Das gilt einmal mehr in diesen Zeiten", fügte er hinzu.

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Dazu sei es nötig "Egoismen zurückzustellen, sei es politisch oder industriell", sagte Pistorius. "Gleichzeitig werden die Vereinigten Staaten von Amerika ein wichtiger Partner für uns bleiben. Das kann gar nicht anders sein", betonte er und sprach Trump seinen "herzlichen Glückwunsch" aus.

Pistorius kündigte zudem ein Fünfertreffen mit seinen Amtskollegen aus Frankreich, Großbritannien, Polen und Italien demnächst in Berlin an.

Lecornu forderte seinerseits einen beschleunigten Ausbau der Rüstungsindustrie in Europa. Man könne nicht autonom sein, solange man von einem anderen Land abhänge, sagte Lecornu. "Deswegen ist es wichtig, dass wir jetzt dafür sorgen, dass die europäischen Steuerzahler sicher sind, dass wir ihr Geld gut investieren in die Rüstungsindustrie", erklärte er.

Pistorius und Lecornu gelten als das engste der deutsch-französischen Ministerduos. Lecornu zählt zu den wenigen Ministern, die bei der jüngsten Regierungsumbildung im Amt geblieben sind. Die Zusammenarbeit bei der Verteidigung in Europa dürfte weiter an Bedeutung zunehmen, da Trump im Wahlkampf mit dem Ende des Nato-Beistandspakts gedroht hatte, falls die Europäer nicht genug für Verteidigung ausgeben.

(O.Tatarinov--DTZ)

Mögliche Neuwahl bis Ende März: Scholz stellt im Januar Vertrauensfrage

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will den Weg für mögliche Neuwahlen bis Ende März freimachen. Er werde in der ersten Sitzungswoche im Januar im Bundestag die Vertrauensfrage stellen, sagte Scholz am Mittwochabend, nachdem er Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) im Streit um die Wirtschafts- und Haushaltspolitik entlassen hatte. Die Mitglieder des Parlament könnten dann am 15. Januar entscheiden, "ob sie den Weg für vorgezogene Neuwahlen freimachen".

Nach Unterwäsche-Protest: Iranerin in Zentrum für "Spezialbehandlungen" gebracht

Eine iranische Studentin, die aus Protest gegen die Sittenwächter kurz in Unterwäsche durch die Hauptstadt Teheran gelaufen war, ist in ein Zentrum für "Spezialbehandlungen" gebracht worden. Die Studentin leide an "psychischer Labilität" und sei in einem Krankenwagen in eine spezialisierte Einrichtung gebracht worden, erklärte die iranische Botschaft in Paris am Mittwoch.

Hisbollah greift nach eigenen Angaben mehrere israelische Militärstützpunkte an

Die libanesische Hisbollah hat nach eigenen Angaben mehrere Militärstützpunkte in Israel angegriffen. Dabei habe sie mit einem "Drohenschwarm" erstmals die Fallschirmjäger-Basis Bilu südlich von Tel Aviv ins Visier genommen, erklärte die vom Iran unterstützte Miliz am Mittwoch. Zudem meldete die Hisbollah einen erneuten Angriff mit Drohnen und Raketen auf den Marinestützpunkt Stella Maris nordwestlich von Haifa.

US-Präsidentschaftswahl: Biden und Harris gratulieren Trump zum Wahlsieg

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