Mit der Nutzung dieser Website erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. In der Datenschutzerklärung erfahren Sie mehr.

Deutsche Tageszeitung - Koalitionsausschuss sucht Ausweg aus der "Ampel"-Krise

Koalitionsausschuss sucht Ausweg aus der "Ampel"-Krise

POLITIK 06.11.2024
Koalitionsausschuss sucht Ausweg aus der "Ampel"-Krise
Koalitionsausschuss sucht Ausweg aus der "Ampel"-Krise / Foto: © AFP

Die Spitzen der Ampel-Koalition treffen sich am Mittwochabend im Berliner Kanzleramt, um einen Ausweg aus dem festgefahrenen Streit um die Wirtschafts- und Haushaltspolitik zu suchen. Der Koalitionsausschuss soll dabei über einen Vorschlag beraten, den Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Finanzminister Christian Lindner (FDP) und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) in vertraulichen Gesprächen ausarbeiten. Die Dreierrunde hatte sich bereits am Montag und Dienstag getroffen, am Mittwochmorgen sollten die internen Beratungen weitergehen.

Textgröße ändern:

Die FDP drängt ihre Koalitionspartner massiv zu einer Kursänderung in der Wirtschaftspolitik und fordert konkrete Beschlüsse von der Sitzung des Koalitionsausschusses. Sollte sie sich mit ihren Vorstellungen nicht durchsetzen können, dürfte sich die Frage nach einem Ausscheiden der Liberalen aus der Koalition stellen. FDP-Chef Lindner hatte seine Vorstellungen vergangene Woche in einem wirtschaftspolitischen Grundsatzpapier formuliert. Bei SPD und Grünen stießen sie auf Ablehnung.

(G.Khurtin--DTZ)

Empfohlen

US-Medien: Trump gewinnt im Swing State North Carolina

Bei der US-Präsidentschaftswahl hat der republikanische Kandidat Donald Trump im Bundesstaat North Carolina gewonnen - dem ersten von sieben wahlentscheidenden Staaten. Wie die US-Sender CNN, NBC und ABC News am Dienstagabend (Ortszeit) meldeten, holte Trump den Sieg in dem südöstlichen Bundesstaat, den er auch bereits bei der Wahl 2020 gewonnen hatte. Damit konnte er 16 weitere Wahlleute für sich verbuchen.

US-Sender: Harris gewinnt in Kalifornien und Oregon, Trump in Idaho und Iowa

Bei der US-Präsidentschaftswahl hat die demokratische Kandidatin Kamala Harris in den Bundesstaaten Kalifornien und Oregon gewonnen, während der republikanische Kandidat Donald Trump in den Bundesstaaten Idaho und Iowa gewann. Wie die US-Sender am Dienstagabend meldeten, vereinte Trump damit gegen 23.15 Uhr Ortszeit (5.15 Uhr MEZ) 211 Wahlleute auf sich, während Harris auf 153 Wahlleute kam.

US-Wahl: Ergebnisse aus entscheidenden Bundesstaaten stehen noch aus

Bei der Präsidentschaftswahl in den USA haben die Ergebnisse aus den besonders umkämpften US-Bundesstaaten auf sich warten lassen. Nach Schließung der Wahllokale in allen sieben sogenannten Swing States dauerte die Auszählung der Stimmen dort am Dienstagabend (Ortszeit) an. In mehreren Bundesstaaten gab es Bombendrohungen gegen Wahllokale, die sich nach Angaben des FBI als nicht glaubwürdig herausstellten und vielfach offenbar auf russische Aktivitäten zurückgingen.

Russisches Oberhaus stimmt über Ratifizierung von Beistandspakt mit Nordkorea ab

Das russische Oberhaus stimmt am Mittwoch (08.00 Uhr) über einen militärischen Beistandspakt mit Nordkorea ab. Kreml-Chef Wladimir Putin hatte das Verteidigungsabkommen im Juni mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un bei einem Besuch in Pjöngjang unterzeichnet. Es sieht vor, dass die beiden Länder sich im Falle eines Angriffs auf eines von ihnen "sofortige militärische Hilfe" leisten. Damit sollen die militärischen Beziehungen der beiden Länder inmitten des Ukraine-Konflikts weiter vertieft werden.

Textgröße ändern: