Neuer Präsident in Botsuana nach historischem Sieg der Opposition vereidigt

Deutsche Tageszeitung - Neuer Präsident in Botsuana nach historischem Sieg der Opposition vereidigt

POLITIK 01.11.2024

Neuer Präsident in Botsuana nach historischem Sieg der Opposition vereidigt / Foto: © AFP

Nach dem historischen Sieg der Opposition hat der neue Präsident im südafrikanischen Botsuana sein Amt angetreten. Der 54 Jahre alte Menschenrechtsanwalt Duma Boko vom Oppositionsbündnis Koalition für Demokratischen Wandel (UDC) wurde am Freitag vor dem höchsten Gericht des Landes vereidigt. Die Opposition hatte sich bei der Parlamentswahl am Mittwoch gegen die seit fast sechs Jahrzehnten regierende Demokratische Partei Botsuanas (BDP) durchgesetzt.

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Das Oppositionsbündnis habe "die Mindestvoraussetzungen für die Ernennung zur nächsten Regierung erreicht", teilte der Sprecher der Unabhängigen Wahlkommission, Osupile Maroba, der Nachrichtenagentur AFP mit. Demnach gewann die linksgerichtete UDC mehr als 31 der insgesamt 61 Parlamentssitze. Das Wahlsystem in Botsuana sieht vor, dass die erste Partei, die 31 Sitze bekommt, zur Siegerin erklärt und ihr Kandidat als Präsident eingesetzt wird.

"Der Wandel ist da", schrieb Boko nach Bekanntwerden der ersten Ergebnisse im Onlinedienst Facebook. In der Hauptstadt Gaborone kam es zu spontanen Straßenfesten.

Der bisherige Staatschef Mokgweetsi Masisi gratulierte der Opposition zu ihrem Sieg. Er wolle die Wahl anerkennen und "alle Verwaltungsverfahren in Gang setzen, um den Übergang zu erleichtern", versicherte der 63-Jährige, der das Amt des Staatschefs seit 2018 innehatte. Seine Partei sei "glücklich", sich nun in die Opposition zu begeben.

Die BDP war in Botsuana seit der Unabhängigkeit von Großbritannien im Jahr 1966 an der Macht. Arbeitslosigkeit und Misswirtschaft gehörten zuletzt zu den größten Kritikpunkten an Masisis Regierung.

Boko lobte den friedlichen Machtwechsel als Beispiel für gelebte Demokratie. "Was heute geschehen ist, hebt unsere Demokratie auf ein höheres Niveau", sagte er der Zeitung "Mmegi". Boko hatte das UDC im Jahr 2012 gegründet, um oppositionelle Gruppen gegen das Bollwerk BDP zu vereinen.

(U.Kabuchyn--DTZ)

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