Erdogan verklagt Oppositionsführer und Istanbuler Bürgermeister wegen Verleumdung

Deutsche Tageszeitung - Erdogan verklagt Oppositionsführer und Istanbuler Bürgermeister wegen Verleumdung

POLITIK 01.11.2024

Erdogan verklagt Oppositionsführer und Istanbuler Bürgermeister wegen Verleumdung / Foto: © AFP/Archiv

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat zwei wichtige Oppositionspolitiker wegen Verleumdung verklagt. Die beiden am Freitag eingereichten Klagen richteten sich gegen den Vorsitzenden der Oppositionspartei CHP, Özgür Özel, und den Istanbuler Bürgermeister Ekrem Imamoglu, der ebenfalls der CHP angehört.

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Özel wird demnach vorgeworfen, den Präsidenten öffentlich beleidigt und "ein Verbrechen gegen den Ruf und die Ehre des Amtes des Präsidenten" begangen zu haben. Imamoglu wird den Angaben zufolge vorgeworfen, unbegründete Anschuldigungen erhoben zu haben, die Erdogans Rechte verletzt hätten. Zudem wird Imamoglu demnach vorgeworfen, mit dem Ziel gehandelt zu haben, den Präsidenten vor der Öffentlichkeit zu demütigen.

Den Angaben zufolge fordert der Präsident Schadenersatz in Höhe von jeweils einer Million türkischer Lira (rund 27.000 Euro). Die Klagen beziehen sich auf Äußerungen, welche die beiden CHP-Politiker am Donnerstag in Istanbul gemacht haben sollen.

Özel, der vor einem Jahr die CHP-Parteiführung übernommen hatte, warf Erdogan in einer ersten Reaktion vor, sich als Opfer darstellen zu wollen. Der türkische Präsident "behauptet, beleidigt worden zu sein, ohne dass eine Beleidigung ausgesprochen wurde", erklärte er.

Imamoglu war im März bei den Kommunalwahlen im Amt bestätigt worden, Erdogans AK-Partei dabei erlitt landesweit eine Niederlage. Viele regierungskritische Türken sehen in Imamoglu einen Hoffnungsträger und einen möglichen künftigen Präsidenten.

(L.Møller--DTZ)

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