Brics-Gipfel in Russland: China und Indien mahnen zum Frieden in der Ukraine

Deutsche Tageszeitung - Brics-Gipfel in Russland: China und Indien mahnen zum Frieden in der Ukraine

POLITIK 23.10.2024

Brics-Gipfel in Russland: China und Indien mahnen zum Frieden in der Ukraine / Foto: © POOL/AFP

China und Indien haben bei dem vom russischen Präsidenten Wladimir Putin einberufenen Treffen der Brics-Staaten zum Frieden in der Ukraine gemahnt. "Wir müssen drei Prinzipien respektieren: keine Ausweitung des Schlachtfelds, keine Eskalation der Kämpfe und keine Provokationen von einer der beiden Seiten", sagte Chinas Präsident Xi Jinping am Mittwoch zum offiziellen Gipfelbeginn im russischen Kasan. Nur so ließe sich die "Situation" so schnell wie möglich "beruhigen".

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Der indische Regierungschef Narendra Modi hatte zuvor betont, dass er alle Anstrengungen unterstütze, "um schnell wieder Frieden und Stabilität herzustellen". Modi und Xi trafen am Rande des Gipfels auch zu einem Zweiertreffen zusammen. Es war nach Angaben des indischen Außenministeriums ihr erstes Treffen seit fünf Jahren. Beide Seiten hatten kurz vor dem Gipfel ein Abkommen in einem Grenzstreit erzielt.

Der brasilianische Präsident Luiz Inacio Lula da Silva, der wegen eines häuslichen Unfalls nicht nach Russland gereist war, rief per Videobotschaft zu einer verstärkten Zusammenarbeit auf "angesichts zweier Kriege, die sich global ausweiten könnten".

Putin selbst zeigte sich optimistisch mit Blick auf die seiner Ansicht nach entstehende "multipolare Weltordnung". Dies sei eine "dynamischer und unumkehrbarer Prozess", sagte er. Dabei stärke die Brics-Organisation "ihr Ansehen in internationalen Angelegenheiten", betonte der Kreml-Chef. Nach Angaben seines Sprechers bedankte Putin sich für die Ukraine-Vermittlungsangebote seiner Brics-Kollegen und sagte ihnen, dass die russischen Truppen auf dem Schlachtfeld voran kämen.

(P.Vasilyevsky--DTZ)

US-Regierungsvertreter: Tausende nordkoreanische Soldaten in Russland

In Russland halten sich nach Angaben der US-Regierung derzeit "tausende" nordkoreanische Soldaten auf. "Tausende nordkoreanische Soldaten sind in Russland, um zu trainieren", sagte ein US-Regierungsvertreter am Mittwoch in Washington. Die US-Regierung wisse "nicht, was ihre Mission sein wird oder ob sie in der Ukraine kämpfen werden".

Streit um Umgang mit Antisemitismus: Berliner Linke verliert prominente Mitglieder

Verbunden mit vehementer Kritik an innerparteilichen Debatten etwa zum Thema Antisemitismus haben fünf bekannte Abgeordnete der Berliner Linken ihren Parteiaustritt erklärt. Zu ihnen gehört auch Berlins ehemaliger Kultursenator Klaus Lederer, wie dieser selbst und die Linksfraktion im Abgeordnetenhaus am Mittwoch mitteilten. Auch die frühere Integrations- und Arbeitssenatorin Elke Breitenbach sowie die Abgeordneten Carsten Schatz, Sebastian Scheel und Sebastian Schlüsselburg gaben ihre Austritte bekannt.

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Deutschland und Großbritannien unterzeichnen Verteidigungsvereinbarung

Deutschland und Großbritannien haben eine Vereinbarung zur Stärkung ihrer Zusammenarbeit im Bereich Verteidigung unterzeichnet. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) reiste dazu am Mittwoch zu seinem ersten offiziellen Großbritannien-Besuch seit Amtsantritt nach London. Pistorius nannte das Abkommen bei einer Pressekonferenz mit seinem britischen Kollegen John Healey nach der Unterzeichnung "den Beginn von etwas sehr wertvollem".