Deutsche Tageszeitung - CDU in Sachsen startet Sondierungsgespräche mit BSW und SPD

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CDU in Sachsen startet Sondierungsgespräche mit BSW und SPD

POLITIK 22.10.2024

CDU in Sachsen startet Sondierungsgespräche mit BSW und SPD / Foto: © AFP/Archiv

Mehr als sieben Wochen nach der Landtagswahl in Sachsen nimmt die CDU mit dem BSW und der SPD am Dienstag (9.45 Uhr) in Dresden Sondierungsgespräche über eine mögliche Regierungsbildung auf. Die Spitzengremien der drei Parteien hatten in der vergangenen Woche mit entsprechenden Beschlüssen den Weg dafür frei gemacht.

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Nach der Landtagswahl am 1. September führten die CDU von Ministerpräsident Michael Kretschmer, das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und die SPD in Sachsen zunächst sogenannte Kennenlerngespräche. Diese Vorgespräche mündeten in einem gemeinsamen Papier, das nun Grundlage der Sondierungen ist. Das BSW verknüpft ein mögliches Bündnis mit einem Bekenntnis zur Friedenspolitik, das auch in einem Koalitionsvertrag verankert werden soll.

(A.Stefanowych--DTZ)

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Gut eine Woche nach einem massiven Militärmanöver rund um Taiwan hat China durch eine Militärübung mit scharfer Munition in etwa 100 Kilometer Entfernung von Taiwan erneut seinen Anspruch auf die Insel bekräftigt. Die Übung bei Pintang, dem chinesischen Ort, der am nächsten an Taiwan liegt, solle etwa vier Stunden dauern, teilten die chinesischen Behörden mit.

Nordkorea weist Berichte über Entsendung von Soldaten für Ukraine-Einsatz zurück

Nordkorea hat Berichte über eine Entsendung seiner Soldaten nach Russland zum Einsatz in der Ukraine als "unbegründete Gerüchte" zurückgewiesen. Die von Südkorea erhobenen Anschuldigungen zielten darauf ab, "dem Ansehen der Demokratischen Volksrepublik Korea zu schaden, und die legitimen und freundschaftlichen Beziehungen zwischen zwei souveränen Staaten zu untergraben", sagte der Vertreter Nordkoreas unter Verwendung des offiziellen Namens seines Landes am Montag beim Treffen eines Ausschusses der Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York.

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