Deutsche Tageszeitung - Rehlinger wird neue Präsidentin des Bundesrats

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Rehlinger wird neue Präsidentin des Bundesrats

POLITIK 18.10.2024

Rehlinger wird neue Präsidentin des Bundesrats / Foto: © AFP/Archiv

Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) wird ab dem 1. November neue Präsidentin des Bundesrats. Die Länderkammer wählte sie am Freitag einstimmig in das Amt, das jährlich neu besetzt wird. Rehlinger folgt auf die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD). Sie übernimmt das Amt für das neue Geschäftsjahr des Bundesrates, das am 1. November beginnt.

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Die Wahl der Bundesratspräsidentin oder des Bundesratspräsidenten folgt einer festgelegten Reihenfolge. Sie wird durch die Einwohnerzahl der Länder bestimmt und geht auf die so genannte Königsteiner Vereinbarung von 1950 zurück. Durch die Rotation soll vermieden werden, dass die Besetzung des Amtes wechselnden Mehrheitsverhältnissen unterworfen wird. Außerdem soll die Gleichrangigkeit aller Länder gewahrt werden.

(O.Zhukova--DTZ)

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