Air Force One gestartet: US-Präsident Biden auf dem Weg nach Deutschland

Deutsche Tageszeitung - Air Force One gestartet: US-Präsident Biden auf dem Weg nach Deutschland

POLITIK 17.10.2024

Air Force One gestartet: US-Präsident Biden auf dem Weg nach Deutschland / Foto: © AFP

US-Präsident Joe Biden ist zu seinem Deutschland-Besuch aufgebrochen. Die Präsidentenmaschine Air Force One startete am Donnerstag in Washington, am späten Abend soll sie in Berlin landen. Am Freitag wird Biden zunächst von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue empfangen. Dort erhält der US-Präsident mit der Sonderstufe des Großkreuzes des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland die höchste deutsche Ehrung. Später ist Biden bei Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu Gast, bevor er bereits am späten Nachmittag wieder abreist.

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Nach Angaben des Weißen Hauses ist auch ein Treffen im sogenannten Quad-Format von Scholz, Biden, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und dem britischen Premierminister Keir Starmer geplant. Zentrales Thema von Bidens Gesprächen in Berlin dürfte die Unterstützung der Ukraine im Verteidigungskrieg gegen Russland sein. Auch der eskalierende Nahost-Konflikt dürfte erörtert werden.

Ursprünglich hatte Biden bereits vergangene Woche zu einem mehrtägigen Staatsbesuch nach Deutschland kommen und dabei auch einen Gipfel der Ukraine-Kontaktgruppe auf dem US-Luftwaffenstützpunkt im rheinland-pfälzischen Ramstein abhalten wollen. Wegen des Hurrikan "Milton" verschob und verkürzte der im Januar aus dem Amt scheidende Präsident seinen Abschiedsbesuch jedoch.

(U.Beriyev--DTZ)

Grüne Jugend wählt nach Eklat neue Führungsspitze

Die Grüne Jugend kommt ab Freitag (17.30 Uhr) in Leipzig zu ihrem dreitägigen Bundeskongress zusammen. Nach dem Eklat um den Rücktritt und die Abkehr der Partei des bisherigen Vorstands steht vor allem am Samstag die Neuwahl der Führungsspitze der Grünen-Nachwuchsorganisation auf der Tagesordnung. Um den Vorsitz der Grünen Jugend bewerben sich Jette Nietzard und der Fridays-for-Future-Mitbegründer Jakob Blasel.

Bundesrat wählt Rehlinger zur neuen Präsidentin der Länderkammer

Der Bundesrat wählt am Freitag die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger zu seiner neuen Präsidentin (Sitzung ab 09.30 Uhr). Sie soll ab dem 1. November auf die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD) folgen. Die Wahl der Bundesratspräsidentin oder des Bundesratspräsidenten folgt einer festgelegten Reihenfolge, die mit der Einwohnerzahl der Länder zusammenhängt.

Linke beginnt Parteitag in Halle

Die Linkspartei beginnt am Freitag (14.00 Uhr) ihren dreitägigen Bundesparteitag in Halle an der Saale. Am ersten Tag sind Reden der scheidenden Ko-Parteichefin Janine Wissler, von Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow sowie eines Überlebenden des Anschlags in Halle von 2019, Ismet Tekin, geplant. Zudem soll über den Leitantrag debattiert werden. In diesem wird eine "existenzbedrohenden Situation" der Partei konstatiert und deshalb für einen Neustart geworben.

Parteien stellen Ergebnisse von Sondierungsgesprächen in Thüringen vor

Fast sieben Wochen nach der Landtagswahl in Thüringen geben CDU, BSW und SPD am Freitag (13.00 Uhr) in Erfurt die Ergebnisse ihrer Sondierungsgespräche zur Bildung einer Landesregierung bekannt. Nähere Angaben dazu machten sie vorab nicht. In den vergangenen Wochen hätten ihre Spitzenvertreter "über die Bildung einer tragfähigen Regierungskonstellation" verhandelt und "Schnittmengen sowie Lösungen" ausgehandelt, erklärten sie.