Deutsche Tageszeitung - Kevin Kühnert tritt als SPD-Generalsekretär zurück

Kevin Kühnert tritt als SPD-Generalsekretär zurück


Kevin Kühnert tritt als SPD-Generalsekretär zurück
Kevin Kühnert tritt als SPD-Generalsekretär zurück / Foto: © AFP/Archiv

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat mit sofortiger Wirkung seinen Rücktritt von diesem Amt erklärt. Er werde im kommenden Jahr auch nicht erneut für den Bundestag kandidieren, schrieb Kühnert am Montag in einer persönlichen Erklärung. Er begründete seine Entscheidung mit gesundheitlichen Problemen. Kühnert war seit Dezember 2021 SPD-Generalsekretär.

Textgröße ändern:

Der bevorstehende Bundestagswahlkampf verlange von allen Beteiligten volle Konzentration und vollen Einsatz, schrieb Kühnert. "Jeder von uns muss und wird in dieser Kampagne über sich hinauswachsen." Er selbst jedoch könne "im Moment nicht über mich hinauswachsen, weil ich leider nicht gesund bin". Nähere Angaben dazu machte der SPD-Politiker nicht. "Die Energie, die für mein Amt und einen Wahlkampf nötig ist, brauche ich auf absehbare Zeit, um wieder gesund zu werden", schrieb er aber weiter.

Kühnert teilte weiter mit, er habe die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil vor einigen Tagen über seinen geplanten Rücktritt an diesem Montag informiert. "Für ihr Verständnis und ihre Empathie danke ich den beiden ebenso wie für unsere besonders enge und freundschaftliche Zusammenarbeit", hob er hervor. Kühnert räumte ein, seine Entscheidungen hätten "mich Überwindung gekostet und sie schmerzen mich, weil ich meine politische Arbeit mit Herzblut betreibe". Sie seien aber unter den gegebenen Umständen richtig.

Vor seiner Wahl zum SPD-Generalsekretär war Kühnert seit November 2017 Vorsitzender der Jungsozialisten gewesen. In dieser Funktion war er damals ein scharfer Kritiker der großen Koalition der Sozialdemokraten mit der CDU/CSU. Im parteiinternen Wettstreit unterstützten die Jusos unter seiner Führung 2021 die Wahl von Esken und ihrem damaligen Ko-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans an die Parteispitze - gegen deren Mitbewerber, den heutigen Bundeskanzler Olaf Scholz. Von Dezember 2019 bis Dezember 2021 war Kühnert auch stellvertretender SPD-Bundesvorsitzender.

(L.Møller--DTZ)

Empfohlen

EU-Außenbeauftragter Borrell sieht keine militärische Lösung für Nahost-Konflikt

Zum ersten Jahrestag des Hamas-Überfalls auf Israel hat der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell erneut für eine sofortige Waffenruhe zwischen den Konfliktparteien geworben. Es gebe "keine militärische Lösung" für den Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern, mahnte Borrell am Montag in Brüssel. "Nur eine politische Lösung wird Frieden, Sicherheit und Wohlstand bringen", betonte er.

Israel gedenkt der Opfer des Hamas-Angriffs vor einem Jahr - Hamas feuert erneut Raketen ab

Schweigeminuten, Gedenkfeiern, Ansprachen und viele Tränen: Am Jahrestag des Hamas-Überfalls auf Israel haben die Menschen in dem Land und weltweit am Montag der Opfer der brutalen Attacke gedacht. Am Gedenkort des Nova-Musikfestivals im Süden des Landes hielten die Anwesenden im Beisein von Israels Präsident Isaac Herzog um genau 06.29 Uhr - dem Beginn des Massakers vor einem Jahr - eine Schweigeminute ab. Weltweit bekundeten Regierungsvertreter ihre Solidarität mit den Opfern. Das Gedenken in Israel wurde allerdings überschattet von erneuten Hamas-Raketenangriffen.

SPD-Spitze will noch am Montagabend über Kühnert-Nachfolge entscheiden

Die SPD-Spitze will noch an diesem Montagabend über einen Vorschlag für die Nachfolge des zurückgetretenen Generalsekretärs Kevin Kühnert entscheiden. Das kündigte Parteichefin Saskia Esken am Nachmittag in Berlin an. Anschließend solle "zeitnah" die Öffentlichkeit über das Beratungsergebnis informiert werden. Es gehe jetzt darum, die SPD "optimal aufzustellen", sagte Ko-Parteichef Lars Klingbeil.

Eilentscheidung: Propalästinensische Demonstration in Mannheim muss verschoben werden

In Mannheim darf eine propalästinensische Demonstration am Montag, dem Jahrestag des Hamas-Großangriffs auf Israel, nicht stattfinden. Das Verwaltungsgericht Karlsruhe lehnte den Eilantrag des Veranstalters gegen die Entscheidung der baden-württembergischen Stadt ab. Die Stadt hatte in der vergangenen Woche verfügt, dass die Demonstration zwar stattfinden dürfe, aber nicht an diesem Tag.

Textgröße ändern: