Deutsche Tageszeitung - Ost-Beauftragter Schneider beklagt Dominanz städtischer Eliten

Ost-Beauftragter Schneider beklagt Dominanz städtischer Eliten


Ost-Beauftragter Schneider beklagt Dominanz städtischer Eliten
Ost-Beauftragter Schneider beklagt Dominanz städtischer Eliten / Foto: © AFP/Archiv

Der Ost-Beauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD), hat eine Dominanz städtischer Eliten in Deutschland beklagt. "Viele Städter, eher Akademiker und ökologisch bewegt, tragen ihren Lebensstil als Ideal vor sich her", sagte der SPD-Politiker dem "Tagesspiegel" vom Donnerstag. Menschen in Ostdeutschland hätten "bisher diese Bevormundung hingenommen", sagte Schneider. "Seit sie aber durch politische Entscheidungen ihren Lebensstil bedroht sehen, wehren sie sich."

Textgröße ändern:

"In Deutschland bestimmen eher städtische Eliten die öffentlichen Debatten", sagte Schneider. "Sie entscheiden, was in Fernsehen, Rundfunk, Online oder in den Zeitungen berichtet wird, und was nicht."

Schneider sprach von einem "tiefen Graben zwischen öffentlicher und veröffentlichter Meinung". In Deutschland herrsche Meinungsfreiheit, "aber die Menschen haben das Gefühl, dass ein bestimmtes Meinungsklima die Debatten bestimmt und ihre Meinung nicht vorkommt".

(M.Dorokhin--DTZ)

Empfohlen

Neuer Nato-Generalsekretär Rutte zu Besuch in Kiew eingetroffen

Zwei Tage nach seinem Amtsantritt als Nato-Generalsekretär ist der Niederländer Mark Rutte zu einem Besuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew eingetroffen. Dort traf Rutte mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zusammen, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP berichteten.

Biden bekommt bei Staatsbesuch in Deutschland höchsten deutschen Orden

US-Präsident Joe Biden wird bei seinem Staatsbesuch in der kommenden Woche den höchsten deutschen Orden bekommen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier werde Biden bei einem Staatsbankett am 11. Oktober mit der Sonderstufe des Großkreuzes des Bundesverdienstordens auszeichnen, wie das Bundespräsidialamt am Donnerstag mitteilte. Damit würdige der Bundespräsident "die Verdienste von Präsident Biden um die deutsch-amerikanische Freundschaft und das transatlantische Bündnis, welche Biden über fünf Jahrzehnte maßgeblich geprägt und insbesondere im Angesicht der russischen Aggression gegen die Ukraine gestärkt" habe.

Georgiens Parlamentspräsident setzt umstrittenes LGBTQ-Gesetz in Kraft

Nach der Weigerung von Georgiens Präsidentin Salome Surabischwili, ein umstrittenes LGBTQ-Gesetz der Regierung zu unterzeichnen, hat Parlamentspräsident Schalwa Papuaschwili die Reform nach eigenen Angaben mit seiner Unterschrift in Kraft gesetzt. "In Übereinstimmung mit der Verfassung habe ich heute das Gesetz 'zu Familienwerten und zum Schutz Minderjähriger' unterzeichnet, das Salome Surabischwili nicht unterzeichnet hat", erklärte Papuaschwili am Donnerstag im Onlinenetzwerk Facebook.

Nach spektakulärem Freispruch: Japans neuer Justizminister will Todesstrafe nicht abschaffen

Nach dem Freispruch des 88-jährigen Todeskandidaten Iwao Hakamada nach Jahrzehnten im Gefängnis will der neue japanische Justizminister Hideki Makihara trotzdem die Todesstrafe nicht abschaffen. "Es wäre unangemessen", die Todesstrafe abzuschaffen, da es weiter "schreckliche Verbrechen" gebe, sagte Makihara am Mittwoch vor Journalisten.

Textgröße ändern: