Sondierungsgespräche von SPD und BSW nach Landtagswahl in Brandenburg angelaufen

Deutsche Tageszeitung - Sondierungsgespräche von SPD und BSW nach Landtagswahl in Brandenburg angelaufen

POLITIK 02.10.2024

Sondierungsgespräche von SPD und BSW nach Landtagswahl in Brandenburg angelaufen / Foto: © AFP/Archiv

Eineinhalb Wochen nach der Landtagswahl in Brandenburg sind die Sondierungsgespräche zur Regierungsbildung zwischen SPD und BSW angelaufen. Am Mittwoch hätten sich Vertreter beider Parteien "in guter Atmosphäre" erstmals getroffen und die Fortsetzung der Gespräche vereinbart, teilte die SPD anschließend in Potsdam mit. Zu Inhalten und zum weiterem Anlauf machte sie keine Angaben. Es sei "Stillschweigen bis zum Abschluss der Sondierungsgespräche vereinbart" worden, hieß es.

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Die SPD von Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hatte die Wahl vom 22. September knapp vor der AfD gewonnen, hat aber nur begrenzte Koalitionsoptionen. In den Landtag zogen außerdem nur noch das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und die CDU ein. Eine Koalition aus SPD und CDU hätte keine Mehrheit, jegliche Zusammenarbeit mit der AfD schließt die SPD aus. Den Sozialdemokraten bleibt damit nur die Möglichkeit, mit dem BSW über eine Koalition zu reden.

Zunächst lud die SPD auch die CDU zu Sondierungsgesprächen ein, um die Chancen einer Regierungsbildung etwa im Rahmen eines Dreierbündnisses mit dem BSW auszuloten. Nach einem Treffen in der vergangenen Woche entschied die CDU aber, diese nicht fortzusetzen. Bereits zuvor hatte sie mitgeteilt, ihre Rolle in der Opposition zu sehen. Die SPD habe die Wahl gewonnen und könne mit dem BSW eine Mehrheit bilden, erklärte die CDU. Sie werde dafür nicht gebraucht.

Bereits vor dem ersten Sondierungstreffen am Mittwoch hatten sich Woidke und BSW-Bundeschefin Sahra Wagenknecht zu einem Gespräch getroffen. Es fand nach SPD-Angaben am Donnerstag vergangener Woche statt, Einzelheiten wurden nicht genannt. "Beide Seiten sind sich der Verantwortung bewusst, die nach dem Votum der Wählerinnen und Wähler für Brandenburg besteht", erklärte SPD-Generalsekretär David Kolesnyk nach dem Sondierungsauftakt am Mittwoch.

(P.Hansen--DTZ)

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