Deutsche Tageszeitung - Thüringer Landtag konstituiert sich

Deutsche Tageszeitung - Thüringer Landtag konstituiert sich - schwierige Präsidentenwahl erwartet

Thüringer Landtag konstituiert sich - schwierige Präsidentenwahl erwartet

POLITIK 26.09.2024

Thüringer Landtag konstituiert sich - schwierige Präsidentenwahl erwartet / Foto: © AFP/Archiv

Dreieinhalb Wochen nach der Landtagswahl in Thüringen tritt der neue Landtag am Donnerstag (12.00 Uhr) erstmals zusammen. In der konstituierenden Sitzung soll unter anderem ein neuer Landtagspräsident oder eine -präsidentin gewählt werden. Erst dann ist das Parlament voll arbeitsfähig. Die Wahl der Parlamentsspitze könnte sich aber schwierig gestalten. Die AfD, die vom Thüringer Verfassungsschutz als erwiesen rechtsextremistisch eingestuft ist, hat als stärkste Fraktion laut Geschäftsordnung das Vorschlagsrecht für den Posten.

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Die anderen Fraktionen - CDU, BSW, SPD und Linke - lehnen allerdings einen AfD-Politiker als Landtagspräsidenten ab. Mit einer Änderung der Geschäftsordnung noch vor der Wahl soll erreicht werden, dass bereits vom ersten Wahlgang an Kandidaten aus allen Fraktionen vorgeschlagen werden können. Nach der bisherigen Regelung ist das in den ersten beiden Wahlgängen der stärksten Fraktion und damit der AfD vorbehalten.

(P.Vasilyevsky--DTZ)

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