Deutsche Tageszeitung - Erstes Dreiertreffen von CDU, BSW und SPD in Sachsen

Deutsche Tageszeitung - Erstes Dreiertreffen von CDU, BSW und SPD in Sachsen - Gespräche gehen weiter

Erstes Dreiertreffen von CDU, BSW und SPD in Sachsen - Gespräche gehen weiter

POLITIK 23.09.2024

Erstes Dreiertreffen von CDU, BSW und SPD in Sachsen - Gespräche gehen weiter / Foto: © AFP/Archiv

Rund drei Wochen nach der Landtagswahl in Sachsen haben sich CDU, SPD und BSW erstmals zu einem gemeinsamen Gespräch getroffen. Bei dem Dreiertreffen am Montag in Dresden ging es darum, die gemeinsamen Schnittmengen auszuloten. Das Gespräch dauerte nach Angaben eines CDU-Sprechers rund sechs Stunden, zu den Themen machte er keine Angaben. Die Gespräche sollen demnach in den nächsten Tagen fortgesetzt werden.

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Bislang gab es bereits einige bilaterale Vorgespräche zwischen CDU und BSW sowie CDU und SPD. Erst zum Abschluss dieser Gespräche soll über die Aufnahme von Sondierungen zu einer möglichen Regierungsbildung entschieden werden.

Bei der Wahl am 1. September war die CDU von Ministerpräsident Michael Kretschmer stärkste Kraft geworden, knapp vor der AfD. Die Regierungsbildung gestaltet sich wegen der Mehrheitsverhältnisse schwierig. Eine Fortsetzung der bisherigen Dreierkoalition aus CDU, SPD und Grünen ist nicht möglich. Eine Regierungsbeteiligung ohne die AfD, mit der keine der übrigen Parteien koalieren will, ist nur mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) denkbar.

Am 1. Oktober wird sich der neue sächsische Landtag konstituieren. Die 120 Landtagsabgeordneten sollen in ihrer ersten Sitzung unter anderem den Landtagspräsidenten sowie die Vizepräsidenten wählen. Die CDU-Fraktion schlägt für das Präsidentenamt Alexander Dierks vor. Der 36-Jährige ist bislang Generalsekretär der CDU Sachsen.

(P.Tomczyk--DTZ)

Libanesisches Ministerium: Fast 500 Tote durch israelische Angriffe am Montag

Durch israelische Angriffe sind am Montag im Süden und Osten des Libanon laut Angaben der Regierung in Beirut fast 500 Menschen getötet worden. Bei den Angriffen seien 492 Menschen gestorben, darunter 35 Kinder und 58 Frauen, teilte das Gesundheitsministerium am Abend mit. 1645 Menschen seien verletzt worden. Die israelische Armee machte keine genauen Angaben zu Opferzahlen.

Libanon: Mehr als 350 Tote bei massiven israelischen Luftangriffen

Es waren die folgenschwersten Attacken seit knapp einem Jahr: Israel ist am Montag mit massiven Luftangriffen gegen die Hisbollah-Miliz im Libanon vorgegangen. 356 Menschen seien dabei getötet worden, teilte die libanesische Regierung mit. Die israelische Armee griff nach eigenen Angaben mehr als 1300 Ziele an, um militärische Infrastruktur der Hisbollah zu zerstören. Die proiranische Miliz feuerte ihrerseits erneut Geschosse Richtung Israel ab. Die Verschärfung des Konflikts rief international große Besorgnis hervor.

Erstes Dreiertreffen von CDU, BSW und SPD in Sachsen - Gespräche gehen weiter

Staatsanwalt: Festgenommener Verdächtiger verfasste Schreiben zu Trump-Attentat

Der wegen eines mutmaßlichen Attentatsversuchs auf Donald Trump festgenommene Verdächtige hat offenbar vor einigen Monaten einen Brief verfasst, in dem er eine versuchte Ermordung des Ex-Präsidenten beschrieb. Wie die Staatsanwaltschaft in Florida am Montag mitteilte, deponierte der 58-jährige Ryan Routh vor "einigen Monaten" bei einer nicht näher benannten Person eine Kiste, in der Munition, ein Metallrohr, Baumaterialien, Handys und mehrere Briefe verstaut waren.