Deutsche Tageszeitung - Marxist Dissanayaka gewinnt Präsidentschaftswahl in Sri Lanka

Marxist Dissanayaka gewinnt Präsidentschaftswahl in Sri Lanka


Marxist Dissanayaka gewinnt Präsidentschaftswahl in Sri Lanka
Marxist Dissanayaka gewinnt Präsidentschaftswahl in Sri Lanka / Foto: © AFP

Ein Marxist wird neuer Staatschef von Sri Lanka: Die Wahlkommission erklärte den Links-Kandidaten Anura Kumara Dissanayaka am Sonntag zum Sieger der Präsidentschaftswahl. Der 55-Jährige erhielt demnach am Samstag 42,3 Prozent der Stimmen und setzte sich damit klar gegen den zweitplatzierten Sajith Premadasa durch, der ebenfalls für die Opposition ins Rennen gegangen war. Der seit zwei Jahren amtierende Übergangspräsident Ranil Wickremesinghe landete abgeschlagen auf dem dritten Platz.

Textgröße ändern:

Dissanayaka wird laut Wahlkommission bereits am Montag seinen Amtseid ablegen. Sein Wahlsieg gehöre "uns allen", schrieb der 55-Jährige im Onlinedienst X. "Gemeinsam werden wir Sri Lankas Geschichte schreiben." Übergangspräsident Wickremesinghe räumte seine Niederlage ein und gratulierte seinem Nachfolger.

Die Wahl am Samstag war de facto eine Abstimmung über den strikten Sparkurs, der dem südasiatischen Inselstaat vom Internationalen Währungsfonds (IWF) im Gegenzug für Hilfen auferlegt worden ist. Dissanayaka werde den Deal mit dem IWF nicht aufkündigen, aber nachverhandeln, sagte ein Sprecher seiner Partei Volks-Befreiungsfront der Nachrichtenagentur AFP. Dissanayaka will demnach die Einkommensteuer sowie die Mehrwertsteuer auf Lebensmittel und Medikamente senken.

Dissanayakas marxistische Partei hatte in den 70er und 80er Jahren zwei gescheiterte Aufstände angeführt, bei denen mehr als 80.000 Menschen starben. Bei der jüngsten Parlamentswahl 2020 erhielt sie weniger als vier Prozent der Stimmen.

Die Präsidentschaftswahl am Samstag war die erste in Sri Lanka seit den Massenprotesten auf dem Höhepunkt der Finanz- und Wirtschaftskrise vor zwei Jahren. Der damalige Staatschef Gotabaya Rajapaksa flüchtete aus dem Land, nachdem tausende Menschen seinen Amtssitz gestürmt hatten. Unter seinem Nachfolger Wickremesinghe stabilisierte sich die Lage im Land seither. Gemäß dem IWF-Rettungspaket verfügte Steuererhöhungen und andere Maßnahmen belasten jedoch weiterhin die Bevölkerung.

Aus Furcht vor Unruhen wurden tausende Polizisten zum Schutz der Wahllokale eingesetzt, nach Schließung der Wahllokale galt eine nächtliche Ausgangssperre. Nach Behördenangaben blieben Gewaltakte im Vorfeld und nach der Wahl aus. Siegesfeiern sind vorsorglich jedoch erst eine Woche nach der Bekanntgabe des Endergebnisses erlaubt.

(M.Dorokhin--DTZ)

Empfohlen

Hochrechnungen: Woidke führt SPD in Brandenburg zum Sieg - knapp vor AfD

Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat seine Partei bei der Landtagswahl in Brandenburg laut Hochrechnungen von ARD und ZDF zum Sieg geführt. Woidkes SPD lag demnach am Sonntag knapp vor der Rechtsaußenpartei AfD - beide Parteien verzeichneten deutliche Zugewinne. Die Landes-CDU fuhr ihr bislang schlechtestes Ergebnis ein und fiel in den Hochrechnungen knapp hinter das erstmals angetretene Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) zurück. Zu den Verlierern zählten auch Grüne, Linke und Freie Wähler.

Trump will bei Wahlniederlage nicht 2028 nochmals antreten

Der frühere US-Präsident Donald Trump will im Fall einer Niederlage bei der Wahl im November nicht nochmals bei der Präsidentschaftswahl im Jahr 2028 antreten. Eine erneute Kandidatur sei in diesem Fall für ihn nicht vorstellbar, sagte der 78-jährige Präsidentschaftskandidat der Republikaner in einem am Sonntag veröffentlichten Interview mit der Fernsehproduktion "Full Measure". Er hoffe aber natürlich auf "einen Erfolg" beim Urnengang am 5. November.

Hochrechnungen: SPD bei Landtagswahl in Brandenburg knapp vor AfD

Nach der Landtagswahl in Brandenburg vom Sonntag liegt die regierende SPD von Ministerpräsident Dietmar Woidke ersten Hochrechnungen zufolge knapp vor der AfD. Die Sozialdemokraten kommen den Hochrechnungen von ARD und ZDF zufolge auf 31,2 bis 31,8 Prozent. Die vom Landesverfassungsschutz als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestufte AfD erreicht demnach 29,2 bis 29,9 Prozent.

Hisbollah spricht von "neuer Phase" im Kampf gegen Israel und verstärkt Angriffe

Trotz der jüngsten massiven israelischen Schläge gegen die Hisbollah im Libanon hat die pro-iranische Miliz am Wochenende ihre Angriffe auf die Gegenseite verstärkt. In der Nacht zum Sonntag wurden nach israelischen Angaben rund 150 Raketen und Drohnengeschosse auf Israel abgefeuert, darunter auf Randgebiete der Großstadt Haifa. Die Hisbollah sprach von einer "neuen Phase" ihres Kampfes gegen Israel. International sorgt die neue Eskalation für massive Besorgnis.

Textgröße ändern: