Zukunftsgipfel vor UN-Generaldebatte: Scholz nach New York aufgebrochen

Deutsche Tageszeitung - Zukunftsgipfel vor UN-Generaldebatte: Scholz nach New York aufgebrochen

POLITIK 21.09.2024

Zukunftsgipfel vor UN-Generaldebatte: Scholz nach New York aufgebrochen / Foto: © POOL/AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist zu einem mehrtägigen Besuch in New York aufgebrochen. Wie eine Sprecherin der Bundesregierung der Nachrichtenagentur AFP mitteilte, startete die Kanzler-Maschine am Samstagnachmittag aus Berlin. Scholz hält am Sonntag beim Zukunftsgipfel der Vereinten Nationen eine Rede. Seinen Besuch im Vorfeld der UN-Generaldebatte dürfte der Kanzler zudem für Gespräche mit mehreren Staats- und Regierungschefs nutzen. Am Montag wird er voraussichtlich den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj treffen.

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Die sechstägige UN-Generaldebatte beginnt am Dienstag, ihr geht am Sonntag und Montag der sogenannte Zukunftsgipfel voraus. Die UN-Mitgliedstaaten wollen dabei einen Zukunftspakt verabschieden, der in fünf Kapiteln und rund 50 Punkten auflistet, wie die globalen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts in internationaler Zusammenarbeit bewältigt werden können. An den Verhandlungen zu dem Pakt waren Deutschland sowie das südafrikanische Namibia federführend beteiligt.

Bei der Generaldebatte der UN-Vollversammlung wird Scholz dieses Jahr keine Rede halten. Diesen Part übernimmt am Donnerstag Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne). Die Debatte, an der rund 130 Staats- und Regierungschefs aus aller Welt teilnehmen, steht unter dem Eindruck der Gewalteskalation im Nahen Osten. Auch der Ukraine-Krieg dürfte erneut zentrales Thema der Reden und Gespräche am Sitz der UNO sein.

(U.Beriyev--DTZ)

Baerbock dringt bei Kollegen in Israel und im Libanon auf Deeskalation

Angesichts der Gewalteskalation im Konflikt zwischen Israel und der pro-iranischen Hisbollah-Miliz hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock sich mit den Regierungen von Israel und dem Libanon ausgetauscht und auf Deeskalation gedrungen. "Erneut hält eine ganze Region den Atem an", erklärte das Auswärtige Amt am Samstag im Onlinedienst X. Es brauche im Nahen Osten "dringend konkrete Schritte, um eine weitere Eskalation und noch mehr zivile Opfer zu vermeiden".

Tausende protestieren in Paris gegen rechts-dominierte "Regierung Macron-Barnier"

In Paris haben am Samstagnachmittag tausende Menschen gegen die so gut wie feststehenden konservativ dominierte "Regierung Macron-Barnier" protestiert. Zu der Kundgebung hatten die linkspopulistische Partei La France Insoumise (LFI), Umweltschützer, Frauenrechtsgruppen und Studierendenverbände aufgerufen. Laut der LFI-Website waren in ganz Frankreich rund 60 Kundgebungen geplant.

Bericht: Bislang fast 900 unerlaubte Einreisen an Landgrenzen festgestellt

Nach der Ausweitung der Grenzkontrollen auf alle deutschen Landgrenzen am Montag wurden einem Medienbericht zufolge an diesen nach fünf Tagen bislang 898 unerlaubte Einreisen festgestellt. Dabei wurden nach Informationen der "Bild am Sonntag" vom Samstag 640 Menschen von der Bundespolizei sofort an den Grenzen zurückgewiesen. 23 davon seien zuvor schon einmal aus Deutschland abgeschoben worden.

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