Deutsche Tageszeitung - Pistorius warnt vor unerfüllbaren Erwartungen an Austausch von Scholz

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Pistorius warnt vor unerfüllbaren Erwartungen an Austausch von Scholz

POLITIK 20.09.2024

Pistorius warnt vor unerfüllbaren Erwartungen an Austausch von Scholz / Foto: © AFP

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat Kritiker von Olaf Scholz in der SPD vor unerfüllbaren Erwartungen an einen Wechsel des Kanzlerkandidaten gewarnt. Er halte es "für einen Irrglauben", jemand könne als "Messias" einen Wechsel bringen, sagte Pistorius am Donnerstagabend bei einer Veranstaltung des Wochenmagazins "Zeit" in Hamburg. Dies sei "auch gefährlich, weil es weckt Erwartungen, die im Zweifel einer alleine gar nicht erfüllen kann".

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"Und deswegen muss man sehr vorsichtig sein mit solchen Heilsprojektionen auf einzelne Personen", sagte Pistorius. Er kommt in Umfragen auf deutlich höhere Popularitätswerte als Scholz, der 2025 erklärtermaßen erneut als Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten antreten will.

Pistorius wurde in der Veranstaltung explizit nach dem Vorgehen der US-Demokraten gefragt, wo Amtsinhaber Joe Biden seiner Stellvertreterin Kamala Harris die Präsidentschaftskandidatur überlassen hat. Demokratie in Deutschland sei "mehr noch als in Amerika eine Frage des Teamplays", sagte der SPD-Politiker. Und in Deutschland gehe es anders als in den USA "um Inhalte und nicht nur um Personen".

Der Verteidigungsminister räumte dabei ein, dass die Ampel-Regierung als Drei-Parteien-Koalition "schon eine Herausforderung" sei. In ihr sei es für die SPD "besonders schwer". Die Sozialdemokraten müssten sich gleichzeitig kritisch fragen, ob sie immer die Probleme angesprochen hätten, welche die Menschen bewegten. Ziel müsse es sein, Zuversicht zu vermitteln. Diese sei aber keine Frage "von einzelnen Personen".

(P.Vasilyevsky--DTZ)

"Nicht immer draufhauen": Wüst gibt Merz Tipps für Wahlkampf

Nach der Kür von Friedrich Merz zum Kanzlerkandidaten der Union rät Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) seiner Partei zu einem neuen Stil. Es sei nicht gut, "immer draufzuhauen oder das Land schlechtzureden - manchmal vielleicht sogar schlechter, als es ist", sagte Wüst dem Magazin "Spiegel" nach Angaben vom Freitag. Es reiche nicht, die Menschen immer nur auf die Schwächen der "Ampel" hinzuweisen. "Man muss ihnen das nicht mehr pausenlos intensiv beschreiben. Es wäre sogar brandgefährlich, ständig nur schwarz zu malen."

Berichte: 70.000 in Ukraine getötete russische Soldaten identifiziert

Eine russisches Nachrichtenportal und die BBC haben nach eigenen Angaben mehr als 70.000 im Ukraine-Krieg getötete russische Soldaten identifiziert. "Wir haben die Namen von 70.112 russischen Soldaten identifiziert, die in der Ukraine getötet wurden, aber die tatsächliche Zahl liegt wahrscheinlich viel höher", teilte der russische Dienst der BBC am Freitag mit.

Nach Explosionswellen im Libanon: Israel greift Raketenwerfer der Hisbollah an

Nach den massiven Explosionswellen im Libanon hat Israel nach eigenen Angaben zahlreiche Angriffe auf Waffensysteme der Hisbollah-Miliz im Nachbarland ausgeführt. Die seit Donnerstagnachmittag erfolgten Luftangriffe trafen rund hundert Raketenwerfer, die bereit waren, "sofort für den Beschuss von israelischem Gebiet eingesetzt zu werden", wie es in einer Mitteilung der israelischen Armee hieß. Hisbollah-Anführer Hassan Nasrallah drohte Israel als Reaktion auf die Explosion von hunderten Pagern und Funksprechgeräten der Miliz mit Vergeltung.

Gefälschte NS-Dokumente an Museum verkauft: Strafbefehl gegen Mann beantragt

Die Staatsanwaltschaft Dresden einen hat Strafbefehl gegen einen Mann beantragt, der dem Militärhistorischen Museum der Bundeswehr gefälschte Dokumente aus der NS-Zeit verkaufte. Dem 53-Jährigen werden Betrug und Urkundenfälschung vorgeworfen, wie die Staatsanwaltschaft am Freitag mitteilte. Er soll dem Museum in Dresden vorgegaukelt haben, dass es sich um echte Dokumente aus der NS-Zeit handle. In einem Teil der Fälle, die gefälschte Schriftstücke des Hitler-Attentäters Claus Graf Schenk von Stauffenberg betrafen, sind die Vorwürfe bereits verjährt.

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