Von der Leyen informiert EU-Parlament über Bildung der neuen Kommission

Deutsche Tageszeitung - Von der Leyen informiert EU-Parlament über Bildung der neuen Kommission

POLITIK 17.09.2024

Von der Leyen informiert EU-Parlament über Bildung der neuen Kommission / Foto: © AFP/Archiv

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will am Dienstag in Straßburg die Spitzen im Europaparlament über den aktuellen Stand bei der Bildung ihrer neuen Kommission informieren. Eigentlich wollte sie ihr neues Team für die nächsten fünf Jahre vorstellen. Doch nach dem überraschenden Rücktritt des französischen EU-Kommissars Thierry Breton ist unklar, ob die komplette Liste spruchreif ist.

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Schwierig verliefen auch von der Leyens Bemühungen um eine zwischen den Geschlechtern ausgeglichene Besetzung der Kommission. Das Mitte-links-Lager im Europaparlament will zudem verhindern, dass von der Leyen den Italiener Raffaele Fitto zu einem ihrer geschäftsführenden Vizekommissionspräsidenten macht. In jedem Fall wird von der Leyens neues Team wegen der Wirrungen nicht mehr zum 1. November die Arbeit aufnehmen können.

(V.Korablyov--DTZ)

Scheidender US-Präsident Biden hält Abschiedsrede an die Nation

Der scheidende US-Präsident Joe Biden hält am Mittwoch (20.00 Uhr Ortszeit, Donnerstag 02.00 Uhr MEZ) seine Abschiedsrede an die Nation. Fünf Tage vor der Amtsübergabe an seinen Nachfolger wird sich der 82-Jährige nach Angaben des Weißen Hauses aus dem Oval Office an seine Landsleute wenden. Biden hatte sein Amt 2021 angetreten, nachdem er Donald Trump bei der Präsidentschaftswahl vor vier Jahren geschlagen hatte.

Bundeskabinett befasst sich mit Abschuss von Drohnen

Das Bundeskabinett befasst sich in seiner Sitzung am Mittwoch (11.00 Uhr) mit der Rechtsgrundlage für den Abschuss von Drohnen in Gefahrensituationen. Dafür soll das Luftsicherheitsgesetz geändert werden. Künftig soll der Bundeswehr unter bestimmten Voraussetzungen der Einsatz von Waffengewalt gegen illegale, unbemannte Drohnen erlaubt werden.

Träger von Internationalem Karlspreis 2025 wird bekanntgegeben

Im Aachen wird am Mittwoch (12.30) der Träger oder die Trägerin des diesjährigen Internationalen Karlspreises bekanntgegeben. Die Entscheidung des Direktoriums des Karlspreises wird von dessen Vorsitzendem Jürgen Linden und der Aachener Oberbürgermeisterin Sibylle Keupen (parteilos) verkündet. Die Preisverleihung erfolgt traditionell im Mai bei einem Festakt im historischen Aachener Rathaus.

Trump-Kandidat Rubio: China hat sich Status der Supermacht erschlichen

Der vom künftigen US-Präsidenten Donald Trump für das Amt des Außenministers nominierte Marco Rubio wird am Mittwoch bei seiner Anhörung im Senat sagen, dass sich China seinen Status einer Supermacht erschlichen habe. "Die globale Nachkriegsordnung ist nicht nur veraltet, sie ist jetzt eine Waffe, die gegen uns eingesetzt wird", wird der Republikaner laut von seinem Büro veröffentlichten Redeauszügen sagen.