Klingbeil: Scholz wird SPD als Kanzlerkandiat in Bundestagswahlkampf führen

Deutsche Tageszeitung - Klingbeil: Scholz wird SPD als Kanzlerkandiat in Bundestagswahlkampf führen

POLITIK 11.08.2024

Klingbeil: Scholz wird SPD als Kanzlerkandiat in Bundestagswahlkampf führen / Foto: © POOL/AFP

SPD-Chef Lars Klingbeil hat jegliche Zweifel zurückgewiesen, dass seine Partei bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr erneut mit Amtsinhaber Olaf Scholz als Kanzlerkandidat antreten wird. "Er bleibt unser Kanzler und wir werden alles dafür tun, dass er bei der nächsten Bundestagswahl wieder unser Kanzler wird", sagt Klingbeil am Sonntag der ARD. Er räumte aber ein, dass die SPD mit ihren bundesweiten Umfragewerten nicht zufrieden sein könne.

Textgröße ändern:

"Die 15 Prozent im Bund, ja, die sind real und die schmerzen auch", sagte Klingbeil im Interview mit der Sendung "Bericht aus Berlin". Der SPD-Chef betonte, es sei "eine schwierige Zeit". Es gebe Unsicherheiten, Kriege und Krisen. "Es gibt wahnsinnig viel Unsicherheit, die sich im Land ja breit macht." Dies schlage sich auch in der Unzufriedenheit mit der Ampel-Regierung nieder - "da darf man gar nicht darum herumreden".

Es müsse jetzt "alles getan werden", "dass die Bundestagswahl, die wir in 13 Monaten haben werden, anders ausgeht", betonte Klingbeil. Die SPD werde zeigen, dass sie kämpfen könne. Scholz werde dabei "vorneweg marschieren", sagte der SPD-Chef. Die Wahl im kommenden Jahr werde aber "kein Selbstläufer".

Ende Juli hatten in einer Umfrage des Instituts Forsa nur noch ein Drittel der SPD-Mitglieder angegeben, sie hielten Scholz für den richtigen Kanzlerkandidaten. Genauso viele sprachen sich für Verteidigungsminister Boris Pistorius aus.

Scholz selbst hatte darauf klargemacht, dass er erneut als Kanzlerkandidat antritt. "Ich werde als Kanzler antreten, erneut Kanzler zu werden", sagte er in seiner Pressekonferenz vor der Sommerpause. Ein Journalist hatte ihn gefragt, ob er nicht dem Vorbild von US-Präsident Joe Biden folgen und auf eine erneute Kandidatur verzichten wolle.

(W.Uljanov--DTZ)

Katar: Gespräche über Waffenruhe im Gazastreifen "im Endstadium"

Bei den Gesprächen über eine Waffenruhe im Gazastreifen könnten es nach Angaben aus Katar "sehr bald" eine Einigung geben. Die Verhandlungen in Doha befänden sich im "Endstadium", die Hauptprobleme seien gelöst worden, sagte Außenministeriumssprecher Madsched al-Ansari am Dienstag. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) äußerte die Hoffnung auf eine Vereinbarung und mahnte, das Leben der Geiseln müsse jetzt "oberste Priorität" haben. Derweil wurden bereits erste Inhalte eines möglichen Abkommens bekannt.

Scheidender US-Präsident Biden hält Abschiedsrede an die Nation

Der scheidende US-Präsident Joe Biden hält am Mittwoch (20.00 Uhr Ortszeit, Donnerstag 02.00 Uhr MEZ) seine Abschiedsrede an die Nation. Fünf Tage vor der Amtsübergabe an seinen Nachfolger wird sich der 82-Jährige nach Angaben des Weißen Hauses aus dem Oval Office an seine Landsleute wenden. Biden hatte sein Amt 2021 angetreten, nachdem er Donald Trump bei der Präsidentschaftswahl vor vier Jahren geschlagen hatte.

Bundeskabinett befasst sich mit Abschuss von Drohnen

Das Bundeskabinett befasst sich in seiner Sitzung am Mittwoch (11.00 Uhr) mit der Rechtsgrundlage für den Abschuss von Drohnen in Gefahrensituationen. Dafür soll das Luftsicherheitsgesetz geändert werden. Künftig soll der Bundeswehr unter bestimmten Voraussetzungen der Einsatz von Waffengewalt gegen illegale, unbemannte Drohnen erlaubt werden.

Träger von Internationalem Karlspreis 2025 wird bekanntgegeben

Im Aachen wird am Mittwoch (12.30) der Träger oder die Trägerin des diesjährigen Internationalen Karlspreises bekanntgegeben. Die Entscheidung des Direktoriums des Karlspreises wird von dessen Vorsitzendem Jürgen Linden und der Aachener Oberbürgermeisterin Sibylle Keupen (parteilos) verkündet. Die Preisverleihung erfolgt traditionell im Mai bei einem Festakt im historischen Aachener Rathaus.