Leiter von UN-Beobachtermission im Jemen eingetroffen / Foto: ©
Leiter von UN-Beobachtermission im Jemen eingetroffen
Der Leiter des UN-Teams zur Überwachung des Waffenstillstands in der jemenitischen Hafenstadt Hodeida ist am Samstag im Jemen eingetroffen. Der niederländische Ex-General Patrick Cammaert wird zunächst nur von einem Vortrupp der UN-Beobachter begleitet. Diese sollen unter anderem den Betrieb des Hafens sicherstellen und den geplanten Abzug der Rebellen aus der Stadt überwachen. Hodeida ist der wichtigste Umschlagplatz für die vom Jemen dringend benötigte humanitäre Hilfe.
Nach Gesprächen in Aden mit Vertretern der international anerkannten und von Saudi-Arabien militärisch unterstützten jemenitischen Regierung wollte Cammaert in die von Rebellen kontrollierten Städte Sanaa und Hodeida weiterreisen.
Der UN-Sicherheitsrat hatte am Freitag einstimmig die Entsendung von zivilen Beobachtern nach Hodeida beschlossen. Gemäß der Resolution soll der Vortrupp für zunächst 30 Tage mit der Beobachtungsarbeit beginnen. UN-Diplomaten zufolge könnte die Beobachtermission später aus 30 bis 40 Zivilisten mit militärischer Erfahrung bestehen, die in Hodeida und Umgebung stationiert werden sollen.
Cammaert kommandierte zwischen 2000 und 2002 die Blauhelmtruppe in Äthiopien und Eritrea. 2005 stand er an der Spitze der UN-Soldaten in der Demokratischen Republik Kongo. Weitere Stationen waren Sri Lanka und Kambodscha.
Die Resolution fordert zudem UN-Generalsekretär António Guterres auf, spätestens bis zum 31. Dezember Vorschläge zur Umsetzung der Einigung zu unterbreiten, welche die Konfliktparteien Mitte des Monats bei ihren Gesprächen in Schweden erzielt hatten.
Dazu gehört die Vereinbarung eines Waffenstillstands für die Provinz Hodeida, zu dessen "vollständiger Einhaltung" die Resolution des Sicherheitsrats aufruft. Der seit Dienstag geltende Waffenstillstand wurde bereits mehrfach gebrochen, insgesamt schien er zunächst aber zu halten.
Der Leiter der Rebellendelegation bei den Gesprächen in Schweden, Mohammed Abdelsalam, begrüßte die Resolution als "wichtigen Schritt zur Beendigung der Aggression und zur Aufhebung der Blockade", womit er auf die Militärintervention Saudi-Arabiens und seiner arabischen Verbündeten anspielte.
Die jemenitische Regierung von Präsident Abd Rabbo Mansur Hadi bekräftigte derweil ihr Engagement für die Einhaltung der in Schweden erzielten Einigung. Riad erklärte in einem Kommentar zur UN-Resolution, die Präsenz der UN-Beobachter werde die Bewegungsfreiheit der Huthi-Rebellen einschränken.
Die Bundesregierung wertete die Resolution als einen "wichtigen Meilenstein" zur Deeskalation des Jemen-Konflikts. Der französische Botschafter bei den Vereinten Nationen, François Delattre, nannte den Beschluss des UN-Sicherheitsrats ein "starkes Signal".
Der UN-Sondergesandte für den Jemen, Martin Griffith, hatte den UN-Sicherheitsrat nach den Gesprächen bei Stockholm in der vergangenen Woche eindringlich zur Entsendung von Beobachtern aufgefordert. Doch die Debatte im Sicherheitsrat zog sich in die Länge. Auf Antrag der USA wurde der Resolutionsentwurf durch eine Passage ergänzt, wonach der Iran die Angriffe der Huthi-Kämpfer unterstütze. Russland drohte daraufhin mit seinem Veto, und schließlich entfiel der gesamte Passus.
Auch andere Abschnitte verschwanden aus dem Text - einer zur humanitären Lage im Jemen, ein anderer zu den Verursachern von Gräueln und Zerstörungen im Jemen, womit die Regierungstruppen und die arabische Militärkoalition unter Führung Saudi-Arabiens gemeint war.
Im Jemen herrscht seit 2015 ein Krieg zwischen den von Saudi-Arabien und anderen arabischen Staaten unterstützten Truppen von Präsident Abd Rabbo Mansur Hadi und den schiitischen Huthi-Rebellen, hinter denen der Iran steht. Nach UN-Angaben wurden in dem Konflikt bereits mehr als 10.000 Menschen getötet, unter ihnen tausende Zivilisten. In dem Land herrscht der UNO zufolge die schlimmste humanitäre Krise weltweit. 14 Millionen Menschen sind demnach vom Hungertod bedroht.
(W.Novokshonov--DTZ)
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