Marine weist vorläufigen Zahlungsstopp für Reparatur der "Gorch Fock" an

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Marine weist vorläufigen Zahlungsstopp für Reparatur der "Gorch Fock" an

POLITIK 20.12.2018

Marine weist vorläufigen Zahlungsstopp für Reparatur der "Gorch Fock" an / Foto: ©

Im Fall des Marine-Segelschulschiffs "Gorch Fock", dessen Sanierung unter Korruptionsverdacht geraten ist, hat die Marine einen vorläufigen Zahlungsstopp veranlasst. Als Begründung nannte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Donnerstag die "noch unklare Situation" und verwies auf die laufenden Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Osnabrück. Der Sprecher äußerte sich nach internen Beratungen über die aus dem Ruder gelaufenen Reparaturkosten der "Gorch Fock".

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Die Rüstungsabteilung habe den Auftrag, "alle bisherigen technischen Kostenprüfungen im Zusammenhang mit dem Projekt zu durchleuchten", hieß es weiter. Erst danach könne eine Entscheidung über die Zukunft der "Gorch Fock" getroffen werden. Bislang sind den Angaben zufolge 69,5 Millionen Euro in die Restaurierung des Ausbildungsschiffs abgeflossen.

Die Linkspartei kritisierte mangelnde Transparenz in dem Fall. Ein Treffen hinter verschlossenen Türen, werde "wohl kaum dazu beitragen, das ohnehin ramponierte Image der Verteidigungsministerin wieder aufzupolieren" oder das Vertrauen in das Bundesverteidigungsministerium zurückzugewinnen, erklärte Alexander Neu, Obmann der Linksfraktion im Verteidigungsausschuss, in Berlin. "Bitter nötige lückenlose Aufklärung und Transparenz gehen definitiv anders."

"Eine solch immense Kostenexplosion bei der Sanierung des Schiffes, wie sie in den letzten Jahren zu Lasten der Steuerzahler aufgelaufen ist, ist weder nachvollziehbar noch hinnehmbar", fügte Neu hinzu. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) müsse nun "schnellstmöglich" eine Entscheidung über die Zukunft der Gorch Fock zu treffen. "Schon zum jetzigen Zeitpunkt wäre ein kompletter Neubau des Schiffes günstiger als die weitere Sanierung", hob der Links-Abgeordnete hervor.

Der Korruptionsverdacht soll sich gegen einen Mitarbeiter des Marinearsenals Wilhelmshaven richten, der Gelder von der Werft und einer an der Sanierung beteiligten Firmen erhalten haben soll. Bereits im Januar hatte es Berichte gegeben, dass sich die zunächst auf zehn und im Oktober 2016 dann auf 35 Millionen Euro veranschlagten Sanierungskosten für die "Gorch Fock" inzwischen vervielfacht hätten.

Der Großsegler liegt seit zwei Jahren in der Elsflether Werft im niedersächsischen Landkreis Wesermarsch. Dort traten bei einer Überprüfung gravierende Mängel zutage.

(S.A.Dudajev--DTZ)

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