Demokratie-Aktivist Lai sagt im November erstmals in seinem Prozess aus

Deutsche Tageszeitung - Demokratie-Aktivist Lai sagt im November erstmals in seinem Prozess aus

POLITIK 25.07.2024

Demokratie-Aktivist Lai sagt im November erstmals in seinem Prozess aus / Foto: © AFP/Archiv

Der in Hongkong wegen "Aufruhr" und der "Kollaboration mit ausländischen Kräften" angeklagte Medienunternehmer und Demokratie-Aktivist Jimmy Lai wird im November erstmals in seinem Prozess aussagen. Der 76-Jährige werde sich ab dem 20. November zu den gegen ihn erhobenen Vorwürfen äußern, kündigte Richterin Esther Toh am Donnerstag an. Seine Befragung vor Gericht könne sich über Wochen erstrecken.

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Der inhaftierte Medienunternehmer, der bei dem im Januar begonnenen Prozess auf nicht schuldig plädiert hatte, habe sich dazu entschieden, "in diesem Fall auszusagen", erklärte auch sein Anwalt Robert Pang.

Lai ist einer der bekanntesten Aktivisten der Hongkonger Demokratiebewegung, die inzwischen allerdings von den Behörden mit massivem Druck de facto zum Erliegen gebracht wurde. Bei einer Verurteilung droht dem Millionär, der die britische Staatsbürgerschaft hat, lebenslange Haft. Der Gründer der Zeitung "Apple Daily" wurde in der Vergangenheit bereits zu mehreren Haftstrafen verurteilt, zuletzt im Dezember 2022.

Das Vorgehen der Justiz gegen Lai gilt als Gradmesser für den Stand der Demokratie in der chinesischen Sonderverwaltungszone. Die gegen ihn im jetzigen Prozess erhobenen Vorwürfe drehen sich alle um Veröffentlichungen in seiner Zeitung "Apple Daily". Die Anklage stützt sich auf das 2020 nach massiven prodemokratischen Protesten in Hongkong von der Zentralregierung in Peking erlassene sogenannte Nationale Sicherheitsgesetz, das vom Westen massiv kritisiert wird.

(Y.Leyard--DTZ)

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