Demonstration ein Jahr nach Bildung von rechtsgerichteter Regierung in Wien

Deutsche Tageszeitung - Demonstration ein Jahr nach Bildung von rechtsgerichteter Regierung in Wien

POLITIK 15.12.2018

Demonstration ein Jahr nach Bildung von rechtsgerichteter Regierung in Wien / Foto: ©

Rund ein Jahr nach dem Amtsantritt der rechtsgerichteten Regierung in Österreich sind am Samstag in Wien tausende Menschen gegen die Koalition aus ÖVP und FPÖ auf die Straße gegangen. Die Demonstranten trotzten den eisigen Temperaturen und marschierten friedlich durch das Wiener Stadtzentrum bis zum Heldenplatz, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP berichteten.

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Nach Angaben der Polizei nahmen 17.000 Menschen teil, die Organisatoren sprachen von 50.000 Teilnehmern. Zu dem Protestmarsch gegen "Rechtsruck, Rassismus und Sozialabbau" hatten linke Organisationen aufgerufen.

Am 18. Dezember 2017 war unter der Führung des Konservativen Sebastian Kurz die Regierung aus dessen Volkspartei (ÖVP) und der rechtspopulistischen Freiheitlichen Partei (FPÖ) angetreten. Die Koalition verschärfte die Einwanderungsgesetze und erhöhte die erlaubte Höchstarbeitszeit auf zwölf Stunden am Tag und 60 Stunden in der Woche. 55 Prozent der Österreicher unterstützen die Regierung.

(M.Dylatov--DTZ)

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SPD-Chef Lars Klingbeil hat die FDP vor einer Flucht aus der Verantwortung in der Ampel-Regierung gewarnt. "Wir sind gewählt und wir haben einen Job zu erledigen in diesem Land", sagte Klingbeil am Montag in Berlin. Er hoffe, "dass niemand in dieser Koalition auf die Idee kommt, vor Verantwortung wegzurennen".

Farbanschlag auf Haus von Berliner Kultursenator Chialo

Unbekannte haben auf das Wohnhaus des Berliner Kultursenators Joe Chialo (CDU) in Berlin einen Farbanschlag verübt. Nach Angaben der Berliner Polizei wurde die Fassade des Hauses im Stadtteil Pankow am Montagmorgen "großflächig" mit roter Farbe beschmiert. Zudem hinterließen die Täter Schriftzüge. Der Staatsschutz des Landeskriminalamts Berlin nahm Ermittlungen wegen Sachbeschädigung auf.

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