EU-Gipfel ruft zum Kampf gegen Antisemitismus auf
Die Staats- und Regierungschefs der EU haben auf ihrem Gipfel in Brüssel zum Kampf gegen Antisemitismus aufgerufen. In ihrer Abschlusserklärung verurteilten sie am Freitag "alle Formen von Antisemitismus, Rassismus und Fremdenhass". Zugleich betonten die EU-Chefs die "Bedeutung des Kampfs gegen Intoleranz".
Die Erklärung des Gipfels sei "leider notwendig, weil immer mehr Jüdinnen und Juden sagen, dass sie sich hier nicht mehr sicher fühlen und die Europäische Union verlassen, um in Israel zu leben", sagte Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP). Sein Land hat derzeit die EU-Ratspräsidentschaft inne.
"Das sollte alarmieren und ein Grund dafür sein, den Antisemitismus in Europa stärker zu bekämpfen", sagte Kurz, der in Österreich in einer Koalition mit der rechtsgerichteten FPÖ regiert.
Erst am Montag hatte die EU eine Umfrage veröffentlicht, derzufolge für neun von zehn Juden in Europa der Antisemitismus in den vergangenen fünf Jahren zugenommen hat. Wie im europäischen Schnitt sagten in Deutschland 85 Prozent der Befragten demnach, dass Antisemitismus für sie "das größte soziale oder politische Problem" sei. Fast die Hälfte der deutschen Juden überlegte bereits auszuwandern.
28 Prozent gaben in der Umfrage an, sie seien im vergangenen Jahr mindestens einmal belästigt worden, etwa über Hass- oder Drohmails oder durch beleidigende Kommentare in der Öffentlichkeit. In Deutschland gaben dies 41 Prozent der Befragen an und damit so viele wie nirgendwo anders. An der Umfrage der EU-Agentur für Grundrechte nahmen 16.500 Menschen aus zwölf EU-Ländern über 16 Jahren teil, die sich als jüdisch bezeichnen.
(V.Sørensen--DTZ)