Deutsche Tageszeitung - Britisches Parlament stimmt im Januar über Brexit-Vertrag ab

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Britisches Parlament stimmt im Januar über Brexit-Vertrag ab

POLITIK 13.12.2018

Britisches Parlament stimmt im Januar über Brexit-Vertrag ab / Foto: ©

Das britische Parlament stimmt im Januar über den Brexit-Vertrag mit der EU ab. Das geht aus dem am Donnerstag von der Unterhausvorsitzenden Andrea Leadsom im Kurzbotschaftendienst Twitter veröffentlichten Terminplan hervor.

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Mehrere Abgeordnete hatten nach der Verschiebung der ursprünglich für vergangenen Dienstag vorgesehenen Abstimmung ein Votum in der kommenden Woche und damit vor der Parlamentspause über den Jahreswechsel gefordert.

Dem nun veröffentlichten Terminplan zufolge stehen in der kommenden Woche andere Gesetzesentwürfe an, anschließend pausiert das Parlament bis zum 7. Januar. Premierministerin Theresa May hatte zugesagt, bis zum 21. Januar im Parlament über den Brexit-Vertrag abstimmen zu lassen.

May hatte die für vergangenen Dienstag im Parlament geplante Abstimmung kurzfristig abgesagt, nachdem sich eine klare Niederlage abgezeichnet hatte. Dieser Schritt sorgte unter vielen Abgeordneten für Unmut - Mays eigene Konservative Partei versuchte, sie am Mittwoch mit einem Misstrauensvotum zu stürzen, das aber scheiterte.

(M.Dylatov--DTZ)

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