Deutsche Tageszeitung - Maas: Auch bei Austritt bleibt Großbritannien Teil Europas

Wetter - Berlin 8°C

Maas: Auch bei Austritt bleibt Großbritannien Teil Europas

POLITIK 13.12.2018

Maas: Auch bei Austritt bleibt Großbritannien Teil Europas / Foto: ©

Auch bei einem Austritt aus der Europäischen Union bleibt Großbritannien nach Meinung von Außenminister Heiko Maas (SPD) ein wichtiger Teil Europas. "Großbritannien bleibt Teil unserer europäischen Werte- und Handlungsgemeinschaft", sagte Maas am Donnerstag bei einer Debatte im Bundestag. "Wir werden auch in Zukunft viele Ziele gemeinsam verfolgen."

Textgröße ändern:

Der Außenminister verwies auf die "immensen Herausforderungen", vor denen Europa stehe: die Globalisierung, der Klimawandel, die Migration, die Verteidigung der multilateralen Weltordnung. Auf diese Fragen werde Europa nur gemeinsam mit Großbritannien Antworten finden können, hob Maas hervor. Auch wenn die Basis dann eine andere sei, werde dies "auf jeden Fall als enge Partner und auch als Freunde" geschehen.

Maas bekräftigte, eine Einigung mit Großbritannien über den Brexit sei "unser klares Interesse". Dafür sei das über Monate ausgehandelte Abkommen "ein wirklich fairer Kompromiss". Zugleich betonte der SPD-Minister, es gebe "keine Grundlage dafür, dieses Abkommen wieder aufzudröseln". Die in dem Austrittsabkommen gefundene Lösung für einen "funktionierenden Backstop für Nordirland" stehe nicht zur Disposition. Entscheidend sei, dass die 27 anderen EU-Staaten weiterhin geschlossen blieben.

Solange das Austrittsabkommen nicht unterzeichnet sei, werde Deutschland seine Vorbereitungen für einen "harten Brexit" fortführen, sagte Maas. So würden etwa mehrere hundert Zollbeamte zusätzlich eingestellt, um das erwartete "Mehr an Arbeit" zu bewältigen. "Damit sind wir für den worst case gerüstet." Der Außenminister betonte: "So sehr wir den Brexit bedauern, eines dürfen wir nicht vergessen: Weiterhin wird uns mit Großbritannien mehr einen, als uns trennt."

(P.Tomczyk--DTZ)

Bundesgerichtshof bestätigt in Hamburg verhängte Haftstrafe gegen IS-Rückkehrerin

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat am Donnerstag die Strafe gegen eine IS-Rückkehrerin bestätigt, die in Hamburg zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt wurde. Die heute 32-Jährige war 2014 mit ihrer damals erst ein Jahr alten Tochter nach Syrien gereist. Dort lebte sie mit ihrem Mann, einem IS-Kämpfer, in einem von der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) kontrollierten Gebiet, wie das Oberlandesgericht der Hansestadt im Februar feststellte. (Az. 3 StR 189/24)

Explosionen vor Brasiliens Oberstem Gericht: Polizei sieht mögliches Terror-Motiv

Nach zwei Explosionen vor dem Obersten Gericht in Brasilien ermitteln die Behörden wegen eines möglichen "terroristischen Aktes". Die Polizei werde den Vorfall in der Hauptstadt Brasília "mit Härte und Schnelligkeit" untersuchen, sicherte Generalstaatsanwalt Jorge Messias zu. Wenige Tage vor Beginn des G20-Gipfels in Brasilien hatte am Mittwochabend ein Mann versucht, mit Sprengstoff das Oberste Gericht zu betreten. Er scheiterte am Eingang, wo er bei einer Explosion selbst getötet wurde.

SPD-Generalsekretär schlägt Parteitag am 11. Januar vor

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch will mit Blick auf die vorgezogene Bundestagswahl einen Parteitag am 11. Januar in Berlin ansetzen. Miersch habe den Termin am Donnerstag dem Parteivorstand vorgeschlagen, teilte ein SPD-Sprecher mit. Die Parteiführung solle darüber "auf einer späteren Sitzung" entscheiden.

Bundesregierung geht von zehn getöteten Deutschen in Ukraine-Krieg aus

Durch den russischen Angriffskrieg in der Ukraine sind nach Erkenntnissen der Bundesregierung seit Beginn im Februar 2022 zehn deutsche Staatsbürger getötet worden. Diese Zahl nannte die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage des BSW-Abgeordneten Andrej Hunko, wie die "Frankfurter Rundschau" (Freitagsausgabe) meldete.

Textgröße ändern: