Thüringer Landtag wählt im zweiten Anlauf CDU-Kandidatin zur Landtagspräsidentin

Deutsche Tageszeitung - Thüringer Landtag wählt im zweiten Anlauf CDU-Kandidatin zur Landtagspräsidentin

POLITIK 12.12.2018

Thüringer Landtag wählt im zweiten Anlauf CDU-Kandidatin zur Landtagspräsidentin / Foto: ©

Im zweiten Anlauf hat die CDU in Thüringen ihre Kandidatin für die Neuwahl des Landtagspräsidenten durchsetzen können. Die CDU-Abgeordnete Birgit Diezel erhielt am Mittwoch in Erfurt 48 von 87 gültigen Stimmen und damit die nötige Mehrheit. 27 Abgeordnete stimmten gegen Diezel, zwölf enthielten sich.

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Im ersten Anlauf war im November der CDU-Abgeordnete Michael Heym am Widerstand der rot-rot-grünen Regierungsmehrheit gescheitert. Diezel war bereits von 2009 bis 2014 Parlamentspräsidentin. Zuletzt gehörte sie allerdings gar nicht mehr dem Landtag an. Sie rückte kurzfristig für eine andere Abgeordnete nach, die auf ihr Mandat verzichtete.

Der bisherige Landtagspräsident Christian Carius (CDU) hatte im September überraschend seinen Rücktritt angekündigt, weshalb nur zehn Monate vor der nächsten Landtagswahl die Neuwahl nötig war. Carius erklärte am Mittwoch zudem den Verzicht auf sein Landtagsmandat mit Wirkung zum Ablauf des 5. Januars. Die CDU stellt in Thüringen den Landtagspräsidenten, weil sie die größte Fraktion hat.

(V.Korablyov--DTZ)

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In Sri Lanka hat am Donnerstag die Parlamentswahl begonnen. Die Wahllokale öffneten am frühen Morgen für die ersten Wahlberechtigten, um 16.00 Uhr (Ortszeit, 11.30 Uhr MEZ) schließen sie wieder. Der neue Präsident Anura Kumara Dissanayake hatte die Volksvertretung nach seinem Amtsantritt im September aufgelöst und vorgezogene Neuwahlen angesetzt. Die Parlamentswahl gilt auch als Abstimmung über Dissanayakas ehrgeizige Pläne zur Bekämpfung der Korruption in dem südasiatischen Inselstaat.

Chinas Präsident Xi weiht Megahafen in Peru ein

Chinas Präsident Xi Jinping weiht am Donnerstag (17.00 Uhr MEZ) einen neuen riesigen Hafen in Peru ein. Der Hafen in Chancay rund 80 Kilometer nördlich der Hauptstadt Lima ist Teil der Investitionsoffensive "Neue Seidenstraße", mit der China seinen weltweiten Einfluss stärken will. Er soll nach einer Gesamtinvestition von rund 3,5 Milliarden Dollar (3,3 Milliarden Euro) über 15 Anlegestellen verfügen.

Bundestag will nach Koalitionsbruch Gesetz zur Telefonüberwachung verlängern

Der Bundestag kommt am Donnerstag zu einer Sitzung zusammen, um erstmals seit dem Bruch der "Ampel"-Koalition vor einer Woche ein Gesetz zu verabschieden (09.00 Uhr). Das Gesetz sieht vor, den Strafverfolgungsbehörden bei Ermittlungen wegen Wohnungseinbruchs weiterhin die Befugnis zum Abhören von Telefongesprächen einzuräumen. Die entsprechende Regelung zur Telekommunikationsüberwachung ist bislang bis zum 12. Dezember befristet. Sie soll nun gesetzlich bis Anfang 2030 verlängert werden.

Tarifverhandlungen für Ärzte an kommunalen Kliniken gehen in fünfte Runde

Im Tarifstreit zwischen dem Marburger Bund und den Arbeitgeberverbänden für Ärzte an kommunalen Kliniken beginnt am Donnerstag (11.00 Uhr) die nächste Verhandlungsrunde. Gewerkschaft und Arbeitgeber kommen bereits zum fünften Mal zusammen, um über den Tarifvertrag für rund 60.000 Ärztinnen und Ärzte zu verhandeln.