Thüringer Landtag wählt im zweiten Anlauf CDU-Kandidatin zur Landtagspräsidentin

Deutsche Tageszeitung - Thüringer Landtag wählt im zweiten Anlauf CDU-Kandidatin zur Landtagspräsidentin

POLITIK 12.12.2018

Thüringer Landtag wählt im zweiten Anlauf CDU-Kandidatin zur Landtagspräsidentin / Foto: ©

Im zweiten Anlauf hat die CDU in Thüringen ihre Kandidatin für die Neuwahl des Landtagspräsidenten durchsetzen können. Die CDU-Abgeordnete Birgit Diezel erhielt am Mittwoch in Erfurt 48 von 87 gültigen Stimmen und damit die nötige Mehrheit. 27 Abgeordnete stimmten gegen Diezel, zwölf enthielten sich.

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Im ersten Anlauf war im November der CDU-Abgeordnete Michael Heym am Widerstand der rot-rot-grünen Regierungsmehrheit gescheitert. Diezel war bereits von 2009 bis 2014 Parlamentspräsidentin. Zuletzt gehörte sie allerdings gar nicht mehr dem Landtag an. Sie rückte kurzfristig für eine andere Abgeordnete nach, die auf ihr Mandat verzichtete.

Der bisherige Landtagspräsident Christian Carius (CDU) hatte im September überraschend seinen Rücktritt angekündigt, weshalb nur zehn Monate vor der nächsten Landtagswahl die Neuwahl nötig war. Carius erklärte am Mittwoch zudem den Verzicht auf sein Landtagsmandat mit Wirkung zum Ablauf des 5. Januars. Die CDU stellt in Thüringen den Landtagspräsidenten, weil sie die größte Fraktion hat.

(V.Korablyov--DTZ)

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Die israelische Armee hat die Bevölkerung im Libanon aufgefordert, sich von Zielen der Hisbollah-Miliz wie Waffenlagern fernzuhalten. Zivilisten in libanesischen Dörfern, "die sich in oder in der Nähe von Gebäuden und Gebieten befinden, die von der Hisbollah für militärische Zwecke genutzt werden", sollten sich sofort in Sicherheit bringen, sagte Armeesprecher Daniel Hagari am Montag bei einer Pressekonferenz.

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