Bündnis von Armeniens Regierungschef Paschinjan klarer Sieger der Parlamentswahl

Deutsche Tageszeitung - Bündnis von Armeniens Regierungschef Paschinjan klarer Sieger der Parlamentswahl

POLITIK 10.12.2018

Bündnis von Armeniens Regierungschef Paschinjan klarer Sieger der Parlamentswahl / Foto: ©

Aus der vorgezogenen Parlamentswahl in Armenien ist das Bündnis des geschäftsführenden Ministerpräsidenten Nikol Paschinjan als klarer Sieger hervorgegangen. Wie die zentrale Wahlkommission am Montag mitteilte, kam das von Paschinjans Partei Bürgervertrag angeführte Bündnis auf 70,43 Prozent der Stimmen. Wahlbeobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) sprachen von einer fairen und freien Wahl.

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Auf dem zweiten Platz folgte die Partei Wohlhabendes Armenien mit 8,37 Prozent. Die Republikanische Partei des ehemaligen Staatschefs Sersch Sarkissjan scheiterte mit 4,7 Prozent an der Fünf-Prozent-Hürde und ist im künftigen Parlament nicht mehr vertreten.

Mit seinem Sieg will Paschinjan den Machtwechsel in der ehemaligen Sowjetrepublik besiegeln. Paschinjan war im Mai zum Regierungschef gewählt worden, nachdem er wochenlange Proteste gegen Sarkissjan angeführt hatte. Seither begann er Reformen in Polizei und Geheimdiensten.

Im bisherigen armenischen Parlament verfügte Sarkissjan über eine deutliche Mehrheit. Paschinjan sah dies als Hindernis für seine Reformagenda. Der 43-jährige frühere Journalist trat deshalb Mitte Oktober zurück, um Neuwahlen zu ermöglichen. Eigentlich hätte die nächste Parlamentswahl erst 2022 stattfinden sollen.

(S.A.Dudajev--DTZ)

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Chinas Präsident Xi weiht Megahafen in Peru ein

Chinas Präsident Xi Jinping weiht am Donnerstag (17.00 Uhr MEZ) einen neuen riesigen Hafen in Peru ein. Der Hafen in Chancay rund 80 Kilometer nördlich der Hauptstadt Lima ist Teil der Investitionsoffensive "Neue Seidenstraße", mit der China seinen weltweiten Einfluss stärken will. Er soll nach einer Gesamtinvestition von rund 3,5 Milliarden Dollar (3,3 Milliarden Euro) über 15 Anlegestellen verfügen.

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