Deutsche Tageszeitung - Hessen: CDU und Grüne schließen offenbar Koalition

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Hessen: CDU und Grüne schließen offenbar Koalition

POLITIK 06.12.2018

Hessen: CDU und Grüne schließen offenbar Koalition / Foto: ©

Knapp sechs Wochen nach der Landtagswahl in Hessen informieren CDU und Grüne heute über den Stand ihrer Koalitionsverhandlungen. Im Wiesbadener Landtag geben CDU-Generalsekretär Manfred Pentz und Grünen-Chef Kai Klose ein Pressestatement ab. Die Koalitionsgespräche laufen seit dem 19. November unter Leitung von CDU-Landeschef und Ministerpräsident Volker Bouffier sowie den Grünen-Spitzenkandidaten Priska Hinz und Tarek Al-Wazir.

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Bei der Landtagswahl am 28. Oktober musste die CDU herbe Verluste hinnehmen, die Grünen erreichten ein Rekordergebnis. Die bereits in den vergangenen fünf Jahren miteinander regierenden Parteien wollen ihre Koalitionsverhandlungen nach früheren Angaben noch vor Weihnachten abschließen. Der neue Landtag in Hessen kommt am 18. Januar 2019 zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. (P.Tomczyk--DTZ)

Grüne beginnen Parteitag in Wiesbaden

Die Grünen beginnen am Freitag ihren dreitägigen Bundesparteitag in Wiesbaden (16.30 Uhr). In dessen Fokus wird die Wahl einer neuen Parteispitze und die Nominierung von Wirtschaftsminister Robert Habeck zum Spitzenkandidaten stehen. Am ersten Tag sind Reden von Habeck sowie Außenministerin Annalena Baerbock geplant. Zudem soll über den Leitantrag mit dem Titel "Verantwortung in dieser Zeit" debattiert und abgestimmt werden.

Zeitung: Musk trifft Irans UN-Botschafter an geheimem Ort zu Gesprächen

Der mit dem designierten US-Präsidenten Donald Trump politisch verbündete Hightech-Milliardär Elon Musk hat einem Zeitungsbericht zufolge den UN-Botschafter des Iran zu Gesprächen über eine mögliche Entspannung des Verhältnisses zu den USA getroffen. Wie die "New York Times" am Donnerstag berichtete, verbrachten Musk und der Botschafter Amir Saeid Iravani am Montag an einem geheimen Ort zusammen.

Impfgegner Robert F. Kennedy Jr. soll US-Gesundheitsminister werden

Der Impfgegner und Verbreiter von Verschwörungstheorien, Robert F. Kennedy Jr., soll nach dem Willen von Donald Trump neuer Gesundheitsminister der USA werden. "Die Sicherheit und Gesundheit aller Amerikaner ist die wichtigste Aufgabe jeder Regierung", erklärte der designierte Präsident am Donnerstag. Kennedy werde die Leitung des Gesundheitsministeriums übernehmen. Der 70-jährige Spross der berühmten Politiker-Dynastie sorgte in der Vergangenheit mit abstrusen Behauptungen und Geschichten für Schlagzeilen.

Israel verstärkt Angriffe auf Hisbollah-Ziele im Libanon

Israel hat seine Angriffe auf Hisbollah-Ziele in den Nachbarländern Libanon und Syrien weiter verstärkt. Bei einem israelischen Luftangriff auf ein Viertel in der Hisbollah-Hochburg Baalbek im Osten des Libanon wurden nach Angaben des libanesischen Gesundheitsministeriums mindestens acht Menschen getötet. Aktivisten berichteten zudem von 20 Toten in einem Vorort der syrischen Hauptstadt Damaskus, darunter militante Palästinenser und Hisbollah-Mitglieder. Die israelische Armee kommentierte die Angriffe zunächst nicht, äußerte sich aber zu vorherigen Angriffen in Beirut.

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