Deutsche Tageszeitung - Partei von Frankreichs Präsident Macron wählt neuen Vorsitzenden

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Partei von Frankreichs Präsident Macron wählt neuen Vorsitzenden

POLITIK 30.11.2018

Partei von Frankreichs Präsident Macron wählt neuen Vorsitzenden / Foto: ©

Die Partei von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wählt heute einen neuen Vorsitzenden. In Nogent-sur-Marne östlich von Paris sind mehr als 740 Delegierte von La République en Marche (Die Republik in Bewegung) zur Abstimmung aufgerufen (ab 09.00 Uhr). Als Favorit gilt der 36-jährige Macron-Vertraute Stanislas Guerini. Der selbstständige Unternehmer hatte Macrons Bewegung En Marche! mit gegründet.

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Der Parteivorsitz ist seit dem Wechsel des Macron-Anhängers Christophe Castaner ins Innenministerium vakant. Guerini hat einen Mitbewerber, der jedoch als chancenlos gilt. Der neue Vorsitzende soll die Partei vor der Europawahl im Mai neu aufstellen, bei der Macron eine Niederlage gegen die Rechtspopulisten droht. Zudem muss er sich mit der Protestbewegung der "Gelbwesten" auseinandersetzen.

(W.Novokshonov--DTZ)

Ägyptens Außenminister warnt vor "Eskalation" und sieht Verantwortung bei Israel

Vor dem Beginn der UN-Generaldebatte hat Ägyptens Außenminister Badr Abdelatty angesichts des anhaltenden gegenseitigen Angriffe zwischen Israel und der libanesischen Hisbollah-Miliz vor einer "Eskalation" und einem "umfassenden Krieg" im Nahen Osten gewarnt. "Es herrscht große Besorgnis (...) über die Möglichkeit einer Eskalation in der Region, die zu einem umfassenden Krieg führt", sagte Abdelatty am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP am Sitz der Vereinten Nationen in New York.

Bayerns FDP-Chef Hagen fordert Ausstieg aus Ampel-Koalition

Nach den herben Verlusten für die FDP bei der Landtagswahl in Brandenburg hat der bayerische Landes-Parteichef Martin Hagen den Ausstieg der Liberalen aus der Ampel-Koalition im Bund gefordert. "Wenn man merkt, dass es nicht mehr geht, dann muss man auch irgendwann bereit sein, den Stecker zu ziehen", sagte Hagen der "Augsburger Allgemeinen" vom Montag. "Wir müssen im Bundesvorstand Tacheles reden", sagte Hagen mit Blick auf die Sitzung am Montag.

Frankreichs neue rechtsorientierte Regierung tritt zu erster Kabinettssitzung zusammen

Zwei Tage nach ihrer Ernennung kommt die neue rechtsorientierte Regierung Frankreichs am Montag zu ihrer ersten Kabinettssitzung zusammen. Am Vormittag will zunächst Premierminister Michel Barnier mit den 39 Regierungsmitgliedern zusammenkommen, bevor in allen betroffenen Ministerien die Übergabe der Amtsgeschäfte stattfindet. Für 15.00 Uhr ist dann die Kabinettssitzung bei Staatschef Emmanuel Macron im Pariser Elysée-Palast geplant.

Bundeskanzler Scholz trifft in New York den ukrainischen Präsidenten Selenskyj

Bei seinem Besuch in New York will Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Montagvormittag (10.30 Ortszeit, 16.30 Uhr MESZ) ein Statement abgeben, bei dem er sich zum Ausgang der Wahl in Brandenburg äußern könnte. Anschließend sind am Rande der UN-Sitzungswoche Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, dem brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva sowie dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan geplant.

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