Deutsche Tageszeitung - Kühnert attackiert Hartz-IV-System

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Kühnert attackiert Hartz-IV-System

POLITIK 30.11.2018

Kühnert attackiert Hartz-IV-System / Foto: ©

In der Diskussion um die Zukunft von Hartz IV hat Juso-Chef Kevin Kühnert das Modell scharf kritisiert. Bisher gehe es vor allem darum, diejenigen zu befriedigen, die außerhalb des Systems stehen, sagte Kühnert am Freitag beim Juso-Bundeskongress in Düsseldorf. Das sei aber eine "falsche Logik". Niedriglöhner hätten nicht dadurch mehr, dass "der Familie von nebenan im Jobcenter die Leistungen gekürzt werden".

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Der "entscheidende Punkt" bei Hartz IV sei die Frage, "ob dieses System würdig mit Menschen umgeht", sagte Kühnert - und verneinte dies. Er wandte sich insbesondere gegen die Sanktionen, die von den Jobcentern verhängt werden können, wenn Hartz-IV-Empfänger bestimmte Pflichten nicht erfüllen. Wer Obdachlose treffe, erfahre oft, dass deren Weg auf die Straße mit solchen Sanktionen angefangen habe, sagte Kühnert.

Argumente aus den Reihen der SPD, die Hartz-IV-Debatte sei rückwärts gewandt und schade der Partei, wies Kühnert zurück. "Das ist taktischer Müll", sagte er. Diejenigen, die dies behaupteten, seien "die Gleichen, die uns in die ’GroKo’ gequatscht haben."

Zum Zustand der SPD sagte Kühnert: "Die Stimmung ist schlecht." Die Kritik auch in den eigenen Reihen sei groß, hilfreiche Antworten seien rar. Kühnert verwies dabei auf "historisch schlechte Wahlergebnisse" und "historische Tiefststände" in den Umfragen.

Dass die Jusos von dieser Lage profitierten, sei allerdings "Blödsinn", betonte er." Niemand in diesem Raum hat Interesse an einer schwachen SPD."

(A.Nikiforov--DTZ)

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