Bundeskabinett gibt grünes Licht für Deutsch-Polnisches Haus in Berlin

Deutsche Tageszeitung - Bundeskabinett gibt grünes Licht für Deutsch-Polnisches Haus in Berlin

POLITIK 26.06.2024

Bundeskabinett gibt grünes Licht für Deutsch-Polnisches Haus in Berlin / Foto: © AFP/Archiv

Das Bundeskabinett hat grünes Licht für die Errichtung eines Deutsch-Polnischen Hauses in Berlin gegeben. Die Ministerrunde billigte nach Regierungsangaben am Mittwoch den von Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) vorgelegten Realisierungsvorschlag: Das Haus sei "ein zentrales erinnerungspolitisches Projekt, mit dem ein Gedenkort für die Opfer der Besatzungsherrschaft des nationalsozialistischen Deutschland in Polen geschaffen sowie die Jahrhunderte lange Verflechtungsgeschichte zwischen Deutschland und Polen beleuchtet" werde, erklärte die Bundesregierung. Zudem solle es ein Raum für Bildung und Begegnung sein.

Textgröße ändern:

Roth begrüßte den Beschluss als "ein wichtiges Signal für eine weitere Stärkung und Vertiefung der deutsch-polnischen Beziehungen". Das Leid, das die Besatzungsherrschaft des nationalsozialistischen Deutschlands in Polen angerichtet habe, sei "hierzulande immer noch viel zu wenig bekannt", erklärte Roth. "Diese Lücke in unserer Erinnerungskultur wollen wir mit diesem Deutsch-Polnischen Haus schließen."

Über den Realisierungsvorschlag muss nun noch der Bundestag entscheiden. Die Frage des Standorts im Zentrum der Hauptstadt wird den Angaben zufolge derzeit mit dem Land Berlin besprochen. Mit der Errichtung dieses Gedenkortes hatte der Deutsche Bundestag die Bundesregierung im Oktober 2020 beauftragt.

(W.Novokshonov--DTZ)

Mann mit Armbrust attackiert Polizisten vor israelischer Botschaft in Belgrad

Vor der israelischen Botschaft in Belgrad hat ein Mann mit einer Armbrust einen Polizisten attackiert. Es habe sich um einen "terroristischen Anschlag" gehandelt, erklärten sowohl der serbische Ministerpräsident Milos Vucevic als auch sein Innenminister Ivica Dacic am Samstag. Der Polizist sei bei dem Angriff in der Hauptstadt des Landes am Hals verletzt worden, er habe seinerseits den Angreifer erschossen, teilte Dacic mit.

Nordrhein-westfälische Grüne bestätigen Doppelspitze aus Zeybek und Achtermeyer

Die Grünen in Nordrhein-Westfalen haben am Samstag bei einem Landesparteitag in Oberhausen ihre Landesvorsitzenden Yazgülü Zeybek und Tim Achtermeyer im Amt bestätigt. Zeybek erhielt rund 81 Prozent der Stimmen, Achtermeyer 88,5 Prozent, wie ein Parteisprecher mitteilte. Beide bilden seit zwei Jahren das Führungsduo der Landespartei.

Israels Armee setzt Angriffe auf Norden des Gazastreifens fort - Tausende fliehen

Am dritten Tag in Folge hat das israelische Militär nach eigenen Angaben den Norden des Gazastreifens verstärkt unter Beschuss genommen. Die Armee habe ihren Einsatz in der Gegend von Schudschaija fortgesetzt, einem Vorort der Stadt Gaza, hieß es am Samstag in einer Erklärung. Bei Gefechten "über und unter der Erde" sei eine "große Anzahl" von islamistischen Kämpfern getötet worden.

AfD-Parteitag bestätigt Weidel und Chrupalla - Massive Proteste in Essen

Die Delegierten der AfD haben die Parteivorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla gestärkt: Chrupalla erhielt bei der Wiederwahl auf dem Bundesparteitag in Essen 82,7 Prozent der Stimmen, Weidel kam auf 79,8 Prozent, Gegenkandidaten gab es nicht. Beide Ergebnisse lagen klar über jenen des Parteitags vor zwei Jahren. Mit großer Mehrheit stimmte der Parteitag am Samstag zudem dafür, am Modell der Doppelspitze festzuhalten. Gegen die Veranstaltung in der Grugahalle in Essen gab es massive Proteste.