AfD-Bundesvorstandsmitglied Königer tritt aus Partei und Landtagsfraktion aus

Deutsche Tageszeitung - AfD-Bundesvorstandsmitglied Königer tritt aus Partei und Landtagsfraktion aus

POLITIK 29.11.2018

AfD-Bundesvorstandsmitglied Königer tritt aus Partei und Landtagsfraktion aus / Foto: ©

Aus Protest gegen die verbale Radikalisierung in der AfD verlässt das Bundesvorstandsmitglied Steffen Königer die Partei. Er werde auch aus der AfD-Fraktion im brandenburgischen Landtag austreten, erklärte der Politiker am Donnerstag. Die Bürgerlichen in der AfD hätten den "Kampf gegen die Destruktiven" in vielen Landesverbänden "endgültig verloren", begründete Königer seinen Schritt. "Innerhalb der Partei nimmt die Begeisterung über bewusste Grenzübertritte von wenigen Protagonisten nicht ab."

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Königer warf einigen Funktionsträgern in der AfD vor, die Beobachtung durch den Verfassungsschutz "fahrlässig" in Kauf genommen zu haben. Er könne einen Verbleib in der Partei unter diesen Umständen nicht mehr mit seinem Gewissen vereinbaren, erklärte Königer. In einigen Bundesländern wird die umstrittene Junge Alternative (JA) vom Verfassungsschutz beobachtet. Die Bundespartei wird bislang nicht beobachtet, es gibt aber entsprechende Forderungen anderer Parteien.

Königer war seit Dezember 2017 Mitglied des AfD-Bundesvorstands. Bei einer Abstimmung in diesem Gremium hatte er sich kürzlich dafür ausgesprochen, der JA ihren Status als offizielle Jugendorganisation abzuerkennen und eine Neugründung in Angriff zu nehmen. Dies soll gemäß dem Vorstandsbeschluss nun ein Parteikonvent prüfen, entscheiden müsste letztlich ein Parteitag. Dem Landtag in Brandenburg wird Königer künftig als fraktionsloser Abgeordneter angehören.

(M.Dylatov--DTZ)

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