Deutsche Tageszeitung - Labour-Chef Corbyn nennt Brexit-Abkommen "nationale Selbstverletzung"

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Labour-Chef Corbyn nennt Brexit-Abkommen "nationale Selbstverletzung"

POLITIK 26.11.2018

Labour-Chef Corbyn nennt Brexit-Abkommen "nationale Selbstverletzung" / Foto: ©

Labour-Chef Jeremy Corbyn hat das britische Parlament zur Ablehnung des Brexit-Vertrags aufgerufen. "Das ist ein Akt der nationalen Selbstverletzung", sagte der Oppositionsführer am Montag im Unterhaus. Die Abgeordneten hätten "kaum eine andere Wahl, als dieses Abkommen zurückzuweisen".

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Premierministerin Theresa May hatte zuvor erneut um Unterstützung für das Brexit-Abkommen geworben. Nach einer Kabinettssitzung am Montagvormittag verteidigte May das Vertragswerk später auch im Parlament.

Die Staats- und Regierungschefs der verbleibenden 27 EU-Länder hatten die Vereinbarung zum Austritt Großbritanniens aus der EU am Sonntag gebilligt. Es ist aber noch völlig offen, ob May im Parlament eine Mehrheit für den Austrittstext findet.

(A.Nikiforov--DTZ)

Bundestag sagt Sitzungswoche Ende November ab - keine Vorlagen nach Ampel-Aus

Wegen des Bruchs der Ampel-Koalition hat der Bundestag seine nächste Sitzungswoche abgesagt. Ein entsprechender Antrag wurde am Freitag mit den Stimmen von SPD, Union, Grünen und FDP beschlossen. Ursprünglich waren für die Woche vom 25. November eine Reihe von Plenarsitzungen mit Debatten und Abstimmungen zum Bundeshaushalt 2025 geplant. Da es wegen des Bruchs der Koalition aber keinen mehrheitsfähigen Haushaltsentwurf gibt, hielt eine Mehrheit der Abgeordneten die Sitzungswoche für überflüssig. Scharfe Kritik an der Absage kam von AfD, Linken und BSW.

Deutschlandticket: SPD erleichtert über Signal der Zustimmung aus der Union

Die SPD hat die Haltung der Unionsfraktion zum Deutschlandticket begrüßt, nachdem diese eine Zustimmung zu dem für das Ticket nötigen Finanzierungsgesetz signalisiert hatte. Die Hilfe der Union bei der Verlängerung des Deutschlandtickets sei "wirklich wichtig jetzt", sagte Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin".

Ukraine: Eine Tote bei russischem Angriff auf Hafenstadt Odessa

Bei einem schweren russischen Angriff auf die ukrainische Hafenstadt Odessa ist ukrainischen Angaben zufolge eine Frau getötet worden. Zehn weitere Menschen seien verletzt worden, erklärte der staatliche ukrainische Notdienst am Freitag. Bei dem Angriff seien Wohngebäude, das Heizungssystem, Kirchen und Bildungseinrichtungen beschädigt worden, teilte Odessas Bürgermeister Hennadij Truchanow im Onlinedienst Telegram mit.

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