Nordirische DUP droht wegen Brexit-Deals mit Ende ihrer Unterstützung für May

Deutsche Tageszeitung - Nordirische DUP droht wegen Brexit-Deals mit Ende ihrer Unterstützung für May

POLITIK 25.11.2018

Nordirische DUP droht wegen Brexit-Deals mit Ende ihrer Unterstützung für May / Foto: ©

Nach dem grünen Licht der EU-Staats- und Regierungschefs zum Brexit-Vertrag hat die Chefin der nordirischen Democratic Unionist Party (DUP), Arlene Foster, mit einem Bruch ihres Pakts mit der Minderheitsregierung von Theresa May gedroht. Sollte das britische Parlament das Abkommen im Dezember verabschieden, müsse die DUP ihre Unterstützung für May nochmals "überdenken", sagte Foster am Sonntag dem britischen Rundfunksender BBC.

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Mays Minderheitsregierung ist im Parlament auf die Unterstützung der zehn Abgeordneten der protestantischen und ultrakonservativen Partei aus Nordirland angewiesen. Diese stimmten bisher auch in wichtigen Brexit-Fragen mit der Regierung.

Doch ein Passus im Austrittsvertrag zur künftigen Grenze zwischen Irland und Nordirland stößt bei der DUP auf scharfen Widerstand: der sogenannte Backstop. Die Auffanglösung soll eine harte Grenze zwischen Nordirland und Irland vermeiden, falls nach einer 21-monatigen Übergangsfrist immer noch keine Lösung gefunden ist - in dem Fall würde Nordirland auf einigen Gebieten enger mit der EU verbunden bleiben als das restliche Großbritannien.

Auf dem DUP-Parteitag am Samstag in Belfast hatte Fosters Stellvertreter Nigel Dodds die britische Premierministerin aufgefordert, den Backstop in die Mülltonne zu werfen. Ex-Außenminister und Brexit-Hardliner Boris Johnson wetterte, der Backstop mache aus Nordirland eine "wirtschaftliche Teil-Kolonie" der EU.

Der Deal sei ein "historischer Fehler", sagte Johnson auf dem DUP-Kongress weiter. Ihm komme dabei der untergegangene Luxusliner "Titanic" in den Sinn. "Und jetzt ist es an der Zeit, auf den Eisberg da vorne hinzuweisen."

(S.A.Dudajev--DTZ)

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