Deutsche Tageszeitung - Statistikbehörde geht in Italien von niedrigerem Wachstum aus als Regierung

In die Berechnungen für 2019 hat Istat nach eigenen Angaben bereits die erwarteten Impulse aus dem umstrittenen Haushaltsentwurf der Regierung mit milliardenschweren Investitionen einbezogen. Die geplante Haushalt könnte demnach die traditionell schwache Binnennachfrage in Italien ankurbeln. Mit einem Plus von lediglich 0,9 Prozent werde sich diese im laufenden Jahr im Vergleich zum Vorjahr verschlechtern. Im kommenden Jahr könnte die Binnennachfrage dann auf 1,2 Prozent ansteigen.

Die Regierung in Rom begründet unter anderem mit ihrer höheren Wachstumsprognose ihren Haushaltsentwurf gegenüber der EU-Kommission. Die italienischen Pläne sehen für 2019 eine deutlich höhere Neuverschuldung vor als von der Vorgängerregierung mit Brüssel vereinbart.

Die EU-Kommission ebnete deshalb am Mittwochmittag den Weg für ein Defizitverfahren mit möglichen Sanktionen. Italien erfülle die EU-Anforderungen für einen Schuldenabbau mit seinem Budget für 2019 nicht, erklärte die Behörde in Brüssel. Die Kommission komme daher zu dem Schluss, dass die Eröffnung eines Verfahrens wegen eines übermäßigen Defizits "gerechtfertigt" sei. Es könnte zu Bußgeldern in Milliardenhöhe oder der Streichung von EU-Hilfen führen.

Brüssel veranschlagt das Wachstum des italienischen Bruttoinlandsprodukts (BIP) in diesem Jahr bei 1,1 Prozent. 2019 werde es bei 1,2 Prozent, 2020 bei 1,3 Prozent liegen. Der Internationale Währungsfonds (IWF) geht 2018 von einem Wachstum von 1,2 Prozent und 2019 von einem Prozent aus. Diese Prognosen beziehen jedoch die möglichen Folgen des Haushaltsentwurfs nicht mit ein.

(V.Sørensen--DTZ)