Deutsche Tageszeitung - Russland kann neue Befugnisse von Chemiewaffenaufsicht nicht blockieren

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Russland kann neue Befugnisse von Chemiewaffenaufsicht nicht blockieren

POLITIK 20.11.2018

Russland kann neue Befugnisse von Chemiewaffenaufsicht nicht blockieren / Foto: ©

Russland ist mit seinem Versuch gescheitert, die neuen Befugnisse der internationalen Chemiewaffenaufsicht zu blockieren. Nach heftigen Wortgefechten stimmten die Vertragsstaaten der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) am Dienstag in Den Haag für den Etat 2019, in dem auch Mittel für ihre neue Rolle enthalten sind. Demnach darf die OPCW künftig nicht nur feststellen, ob bei einem Angriff Chemiewaffen eingesetzt wurden, sondern auch Schuldzuweisungen aussprechen.

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Die OPCW hatte im Juni den von Großbritannien unterstützten Vorschlag aufgegriffen, künftig die Verantwortlichen hinter Chemiewaffenangriffen benennen zu dürfen. Die Länder nahmen den Vorschlag mit 99 zu 27 Stimmen an und verwehrten Russland und China zudem die Einsetzung einer sogenannten Expertengruppe, die nach Angaben westlicher Länder die neuen Befugnisse letztendlich blockiert hätte.

"Eine klare Mehrheit gegen den Versuch, die historische Entscheidung vom Juni zu zerstören", schrieb der britische Botschafter bei der OPCW, Peter Wilson, im Kurzbotschaftendienst Twitter. Es war das erste Mal, dass die OPCW über einen Etat abstimmte. Der Iran und Russland, beides Gegner der neuen Befugnisse, hatten darauf bestanden.

Westliche Länder hatten nach einer Reihe von chemischen Angriffe in Syrien sowie der Nervengift-Attacke auf den ehemaligen Doppelagenten Sergej Skripal im britischen Salisbury im März auf eine veränderte Rolle der OPCW gedrängt.

(A.Nikiforov--DTZ)

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