Kein Kompromiss zur Verlängerung von EU-Marine-Mission "Sophia" / Foto: ©
Kein Kompromiss zur Verlängerung von EU-Marine-Mission "Sophia"
Die EU-Verteidigungsminister haben sich mit Italien nicht auf eine Verlängerung des EU-Marine-Einsatzes "Sophia" im Mittelmeer einigen können. Es gebe noch keine Lösung, sagte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini am Dienstag nach dem Treffen in Brüssel. Es gebe nun zwei Optionen: Entweder die EU-Staaten stimmten in den kommenden Wochen zumindest einer vorübergehenden Verlängerung zu oder die Mission müsse zum Jahresende eingestellt werden.
Das Mandat für die Mission vor der Küste Libyens läuft am 31. Dezember aus. Die neue Regierung in Rom fordert, dass von "Sophia" gerettete Flüchtlinge künftig nicht mehr automatisch nach Italien gebracht werden. Dazu müssten die Einsatzregeln geändert werden.
Der Auswärtige Dienst der EU hatte Diplomaten zufolge für das Treffen der Verteidigungsminister vorgeschlagen, die Mission befristet bis zum 31. Dezember 2019 zu verlängern. Bis zu einer abschließenden Lösung zur Flüchtlingsverteilung sollten dabei auch andere Länder zur Aufnahme aufgefordert werden können. Diese hätten dies aber ablehnen können.
An "Sophia" ist auch die Bundeswehr beteiligt. Die Mission ist seit Juni 2015 mit Schiffen, Flugzeugen und Hubschraubern im Mittelmeer zwischen Italien und Libyen im Einsatz. In den vergangenen drei Jahren wurden bei dem Einsatz rund 45.000 Flüchtlinge gerettet und nach Italien gebracht.
Hauptaufgabe ist aber das Vorgehen gegen Schlepperbanden, die Flüchtlinge nach Europa bringen. Daneben soll "Sophia" auch Waffen- und Ölschmuggel verhindern und bildet die libysche Küstenwache aus.
(U.Beriyev--DTZ)
Empfohlen