Deutsche Tageszeitung - CDU und Grünen in Hessen peilen Koalitionsvertrag noch vor Weihnachten an

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CDU und Grünen in Hessen peilen Koalitionsvertrag noch vor Weihnachten an

POLITIK 19.11.2018

CDU und Grünen in Hessen peilen Koalitionsvertrag noch vor Weihnachten an / Foto: ©

Drei Wochen nach der Landtagswahl in Hessen haben CDU und Grüne ihre Koalitionsverhandlungen aufgenommen. Beide Parteien trafen sich am Montag in Wiesbaden zu einem ersten Gespräch über eine Neuauflage ihres Regierungsbündnisses.

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Grünen-Spitzenkandidat Tarek Al-Wazir äußerte die Hoffnung, die Verhandlungen in gut einem Monat abzuschließen. "Wir haben jetzt eine gewisse Zeit verloren seit dem Wahltag", sagte der Vize-Regierungschef. Trotzdem solle "möglichst noch vor Weihnachten" ein neuer Koalitionsvertrag stehen.

CDU und Grüne hatten bereits die vergangenen fünf Jahre zusammen regiert. Die neuerliche Auflage von Schwarz-Grün hätte im neu gewählten hessischen Landtag nur eine knappe Mehrheit von einer Stimme.

Die CDU hat im neuen Landtag 40 Sitze, Grüne und SPD jeweils 29 Mandate. Es folgen die AfD mit 19 Sitzen, die FDP mit elf Mandaten und die Linke mit neun Sitzen. Wegen Pannen bei der Auszählung der Wahl vom 28. Oktober war bis zuletzt unklar gewesen, ob der knappe Vorsprung der Grünen vor der SPD Bestand haben würde. Das am Freitag verkündete amtlichen Endergebnis brachte aber keine Veränderungen der Mehrheitsverhältnisse im neuen Landtag mehr.

(V.Korablyov--DTZ)

Französische Kulturministerin Dati soll in Korruptionsverfahren vor Gericht

Die französische Kulturministerin Rachida Dati soll sich in einem Korruptionsverfahren vor Gericht verantworten. Die Staatsanwaltschaft beantragte am Freitag die Eröffnung eines Gerichtsverfahrens, die Entscheidung liegt nun bei den Untersuchungsrichtern. Die konservative Kultur- und ehemalige Justizministerin steht unter Verdacht, in ihrer Zeit als EU-Abgeordnete von der Firma Renault 900.000 Euro für Lobbyarbeit erhalten zu haben. Der frühere Renaultchef Carlos Ghosn soll deswegen ebenfalls vor Gericht.

Grüne positionieren sich bei Parteitag in Wiesbaden für den Wahlkampf

In Wiesbaden hat am Freitagnachmittag der dreitägige Bundesparteitag der Grünen begonnen. Im Fokus stehen gut drei Monate vor der vorgezogenen Bundestagswahl die Nominierung von Vizekanzler Robert Habeck zum Spitzenkandidaten und die inhaltliche Positionierung für den Wahlkampf. Zudem wird eine neue Parteispitze gewählt.

De Gaulle schrieb mit 14 über Feldzug gegen Deutsche - Manuskript wird versteigert

Frankreichs späterer General und Staatschef Charles de Gaulle war gerade mal 14 Jahre alt, als er sich ausdachte, wie er an der Spitze der französischen Armee eine deutsche Invasion abwehren würde - und dies bereits im Jahr 1905. Das gut 20-seitige Originalmanuskript von de Gaulle soll am 16. Dezember in Paris versteigert werden, wie das Auktionshaus Artcurial am Freitag in Paris mitteilte.

Kreml: Kein Ukraine-Abkommen ohne Anerkennung der "neuen territorialen Realitäten"

Der russische Präsident Wladimir Putin hat in seinem Telefonat mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gefordert, dass ein mögliches Abkommen zur Beendigung des Ukraine-Konflikts die "neuen territorialen Realitäten" widerspiegeln müsse. "Mögliche Vereinbarungen sollten die Sicherheitsinteressen der Russischen Föderation berücksichtigen, von den neuen territorialen Realitäten ausgehen und vor allem die eigentlichen Ursachen des Konflikts angehen", erklärte der Kreml am Freitag in Moskau.

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