Deutsche Tageszeitung - CDU und Grünen in Hessen peilen Koalitionsvertrag noch vor Weihnachten an

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CDU und Grünen in Hessen peilen Koalitionsvertrag noch vor Weihnachten an

POLITIK 19.11.2018

CDU und Grünen in Hessen peilen Koalitionsvertrag noch vor Weihnachten an / Foto: ©

Drei Wochen nach der Landtagswahl in Hessen haben CDU und Grüne ihre Koalitionsverhandlungen aufgenommen. Beide Parteien trafen sich am Montag in Wiesbaden zu einem ersten Gespräch über eine Neuauflage ihres Regierungsbündnisses.

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Grünen-Spitzenkandidat Tarek Al-Wazir äußerte die Hoffnung, die Verhandlungen in gut einem Monat abzuschließen. "Wir haben jetzt eine gewisse Zeit verloren seit dem Wahltag", sagte der Vize-Regierungschef. Trotzdem solle "möglichst noch vor Weihnachten" ein neuer Koalitionsvertrag stehen.

CDU und Grüne hatten bereits die vergangenen fünf Jahre zusammen regiert. Die neuerliche Auflage von Schwarz-Grün hätte im neu gewählten hessischen Landtag nur eine knappe Mehrheit von einer Stimme.

Die CDU hat im neuen Landtag 40 Sitze, Grüne und SPD jeweils 29 Mandate. Es folgen die AfD mit 19 Sitzen, die FDP mit elf Mandaten und die Linke mit neun Sitzen. Wegen Pannen bei der Auszählung der Wahl vom 28. Oktober war bis zuletzt unklar gewesen, ob der knappe Vorsprung der Grünen vor der SPD Bestand haben würde. Das am Freitag verkündete amtlichen Endergebnis brachte aber keine Veränderungen der Mehrheitsverhältnisse im neuen Landtag mehr.

(V.Korablyov--DTZ)

SPD siegt in Brandenburg knapp vor AfD - Schwierige Mehrheitsverhältnisse

Es war knapp, aber es hat offenbar gereicht: Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat seine Partei bei der Landtagswahl in Brandenburg laut Hochrechnungen von ARD und ZDF zum Sieg geführt. Sie landete demnach am Sonntag knapp vor der AfD. Aus einer Neuauflage der Koalition mit CDU und Grünen wird jedoch nichts, weil die Grünen an der Fünfprozenthürde scheiterten. Die CDU rutschte zugleich in der Wählergunst ab, so dass es wohl auch für eine große Koalition nicht reicht.

Hochrechnungen sehen Grüne in Brandenburg unter fünf Prozent

Die Grünen haben den Wiedereinzug in den Brandenburger Landtag vermutlich verpasst. In den jüngsten Hochrechnungen von ARD und ZDF am Sonntagabend lagen sie nur noch bei 4,6 Prozent und damit klar unter der Fünfprozenthürde. Zwar würde auch der Gewinn eines einzelnen Direktmandat reichen, um wieder ins Landesparlament zu kommen - danach sah es am Abend jedoch nicht aus.

Hochrechnungen: Woidke führt SPD in Brandenburg zum Sieg - knapp vor AfD

Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat seine Partei bei der Landtagswahl in Brandenburg laut Hochrechnungen von ARD und ZDF zum Sieg geführt. Woidkes SPD lag demnach am Sonntag knapp vor der Rechtsaußenpartei AfD - beide Parteien verzeichneten deutliche Zugewinne. Die Landes-CDU fuhr ihr bislang schlechtestes Ergebnis ein und fiel in den Hochrechnungen knapp hinter das erstmals angetretene Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) zurück. Zu den Verlierern zählten auch Grüne, Linke und Freie Wähler.

Trump will bei Wahlniederlage nicht 2028 nochmals antreten

Der frühere US-Präsident Donald Trump will im Fall einer Niederlage bei der Wahl im November nicht nochmals bei der Präsidentschaftswahl im Jahr 2028 antreten. Eine erneute Kandidatur sei in diesem Fall für ihn nicht vorstellbar, sagte der 78-jährige Präsidentschaftskandidat der Republikaner in einem am Sonntag veröffentlichten Interview mit der Fernsehproduktion "Full Measure". Er hoffe aber natürlich auf "einen Erfolg" beim Urnengang am 5. November.

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